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Drucksache - VO/01/013-1/2015  

Betreff: 33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blockheizkraftwerke Grüdsberg" in Affinghausen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Bezüglich:
VO/01/013/2015
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
Beratungsfolge:
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Samtgemeinderat Schwaförden Entscheidung
16.12.2015 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwaförden ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

 

 

Sachverhalt:
 

Im Rahmen der Sitzung des Samtgemeindeausschusses der Samtgemeinde Schwaförden vom 13.05.2015 wurde die Aufstellung der 33. FNP-Änderung „Blockheizkraftwerke Grüdsberg“ (zunächst) einstimmig abgelehnt.

 

Hintergrund dieser Entscheidung bildete u.a. die Tatsache, dass für das vorgesehene Areal der FNP-Änderung die eigentumsrechtlichen Verhältnisse (nach wie vor) nicht geklärt waren.

 

Nunmehr wird für ein Areal (vgl. auch Anlage – Anschreiben vom 02.09.2015) seitens der Fa. H.A.N.S GmbH & Co KG, Engeln. die (erneute) Einleitung von bauplanerischen Verfahren (FNP-Änderung sowie die Aufstellung eines (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes durch die Gemeinde Affinghausen) beantragt, über die aktualisiert zu entscheiden bleibt.

 

Der Rat der Gemeinde Affinghausen hat sich zwischenzeitlich im Zug seiner Sitzung am 17.09.2016 mit der diesbezüglich beantragten Aufstellung eines Bebauungsplanes beschäftigt und im Ergebnis einen entsprechenden Aufstellungsbeschluss gefasst.
 

 


Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 1 Absatz 3 und § 3 Absätze 1 sowie 4 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 94 Absatz 1 Nr. 2 Nieders. Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) beschließt der Rat der Samtgemeinde Schwaförden die Aufstellung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes „Blockheizkraftwerk Grüdsberg“ in der Gemeinde Affinghausen.

 

Ziel und Zweck der 33. FNP-Änderung sind nach § 3 Absatz 1 BauGB in einer öffentlichen Veranstaltung darzulegen. Die Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sind entsprechend § 3 Absatz 1 Satz 1 BauGB zu unterrichten und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung aufzufordern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

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Unterschriften

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 img247 (573 KB)      
Stammbaum:
VO/01/013/2015   33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blockheizkraftwerke Grüdsberg" in Affinghausen   Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage
VO/01/013-1/2015   33. Änderung des Flächennutzungsplanes "Blockheizkraftwerke Grüdsberg" in Affinghausen   Bauen und Umwelt   Beschlussvorlage