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Drucksache - VO/03/007/2015  

Betreff: Instandsetzung des Radweges an der L 341 an der "Hauptstraße"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 66 13 13 / 03
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Ehrenburg Vorberatung
Gemeinde Ehrenburg Entscheidung
17.06.2015 
Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:
 

Im Zuge der Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg am 04.12.2013 wurde (vgl. Drucksache VO/03/028/2013) in der o.a. Angelegenheit der nachstehende Beschluss gefasst:

 

„Der Radweg an der L 341 ist beginnend ab dem Autohaus Schmidt bis zur OD-Grenze (km 7,550) mit einem Kostenaufwand über 45.000 € zu sanieren. Das Land Niedersachsen ist ferner aufzufordern, die festgestellten Schäden am Radweg bis zur „Domäne“ zu beseitigen.

 

Die Investitionskosten bleiben im Haushalt 2014 zu berücksichtigen.“

 

Eine Umsetzung dieser Maßnahme war allerdings in der Folge aufgrund einer fehlenden Erlaubnis durch das Land Niedersachsen als Grundstückseigentümer des betreffenden Abschnittes nicht möglich.

 

Insofern wurde die Thematik schließlich anlässlich der Sitzung des Verwaltungsausschusses der Gemeinde am 11.03.2015 nochmals thematisiert; aktuell wurde die Absicht verfolgt, dem Land Niedersachsen eine Reparatur des Rad- und Gehweges innerhalb der Ortsdurchfahrt vorzuschlagen und hierzu eine aktualisierte Kostenermittlung durchzuführen.

 

Diesbezüglich wurde daraufhin am 14.04.2015 seitens der Verwaltung sowie Bürgermeister Schumacher ein Ortstermin mit Vertretern der Straßenmeisterei Bassum vorgenommen, in dem nochmals insbesondere auf bestehende Schäden und eine damit verbundene Gefährdung von Verkehrsteilnehmern hingewiesen worden ist.

 

Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Straßenmeisterei Bassum mit ihren vorhandenen „Bordmitteln“ zwischenzeitlich eine Reparatur des Bereiches zwischen der „Domäne“ und dem Autohaus Schmidt vorgenommen und zum Umfang ihrer Maßnahmen ebenso Stellung genommen hat (vgl. auch Anlage).

 

Zu klären bleibt, ob die Gemeinde für „ihren“ Bereich (innerhalb der Ortsdurchfahrt) weitere ergänzende bauliche Maßnahmen für erforderlich hält.
 

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss des Rates der Gemeinde Ehrenburg vom 04.12.2013 hinsichtlich der Sanierung /  Instandsetzung des Radweges an der L 341 / der „Hauptstraße“ ist aufzuheben.

 

Es bleibt beim Land Niedersachsen auf eine Sanierung des Radweges im Bereich der Ortsdurchfahrt in den nächsten Jahren hinzuwirken.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

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Unterschriften

 


Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 img178 (2249 KB)