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Drucksache - VO/01/014/2020  

Betreff: Flurbereinigungsverfahren in der Gemeinde Neuenkirchen - finanzielle Beteiligung der Samtgemeinde Schwaförden
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 67 20 71 / 04
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
Beratungsfolge:
Samtgemeindeausschuss Vorberatung
Samtgemeinderat Schwaförden Entscheidung
24.06.2020 
Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwaförden ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Auf Basis eines Beschlusses des Gemeinderates Neuenkirchen vom 13.12.2016 hat sich beginnend ab dem 01.03.2018 ein Arbeitskreis mit Planungen zur inhaltlichen Umsetzung eines Flurbereinigungskonzeptes in der Gemeinde Neuenkirchen beschäftigt.

 

Nunmehr hat das Land Niedersachsen signalisiert, ein Flurbereinigungsverfahren Neuenkirchen – Cantrup zu unterstützen und umzusetzen (vgl. auch Anlage).

 

Ein Teil dieser Konzeption beinhaltet ebenfalls den möglichen Ausbau der im Eigentum der Samtgemeinde Schwaförden stehenden Gemeindeverbindungsstraße „Sudwalder Weg“; im Falle einer Umsetzung / Einleitung einer Flurbereinigungsverfahrens in Neuenkirchen möchte das Land bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Kostenzusage des diesbezüglich zu leistenden Eigenanteiles erhalten.
 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Samtgemeinde Schwaförden beabsichtigt, im Zuge der Umsetzung des geplanten Flurbereinigungsverfahrens Neuenkirchen-Cantrup sich an den nicht durch Zuschüssen gedeckten Ausbaukosten der GVS-Strecke „Sudwalder Weg“ im dortigen Gemeindebereich mit 25 % zu beteiligen ( = ca. 65.000 €). Die betreffende GVS-Strecke bleibt im Eigentum und in Unterhaltung der Samtgemeinde Schwaförden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

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Unterschriften

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anschreiben ArL Flurbereinigung Samtgemeinde Schwaförden (8460 KB)