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Drucksache - VO/05/008/2019  

Betreff: Instandsetzung "Imholzer Weg" - Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Scholen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 66 13 10 / 05
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
Beratungsfolge:
Gemeinde Scholen Entscheidung
16.12.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

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Sachverhalt:
 

Hinweis auf ein Mitwirkungsverbot nach § 41 niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz – Ratsmitglieder Engel und Scharrelmann

 

Im Zuge der Gemeinderatssitzung am 11.09.2019 wurde die erfolgte Instandsetzung der gemeindlichen Straße „Imholzer Weg“ mit Fräsgut bereits thematisiert; entsprechende Arbeiten wurden dabei durch die Jagdgenossenschaft Scholen im Vorfeld bereits umgesetzt.

 

Die Jagdgenossenschaft hat nunmehr am 13.11.2019 (vgl. auch Anlage) für diese Instandsetzung eine Übernahme der Hälfte der entstandenen Kosten in Höhe von 2.112,25 € beantragt.

 

Der beantragte Zuschussbetrag wurde vorsorglich im Zuge des Haushaltsplanentwurfes für 2020 berücksichtigt (Buchungsstelle: 54100.4318000).


 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Jagdgenossenschaft Scholen wird für eine Instandsetzung der Gemeindestraße „Imholzer Weg“ mittels Fräsgut im Haushaltsjahr 2020 ein Zuschussbetrag in Höhe von 2.112,25 € gewährt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

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Unterschriften

 

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Anlage/n:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Antrag JG Scholen Zuschuss Imholzer Weg (30 KB)