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Drucksache - VO/05/006/2019  

Betreff: Sanierung Einmündungsbereich im Bereich der "Nechtelser Straße" / "Hauptstraße"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 66 13 10 / 05
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
Beratungsfolge:
Gemeinde Scholen Entscheidung
16.12.2019 
Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:
 

Im Zuge der Wegebereisung und der Erörterung der Seitenraumpflege am 04.10.2019 wurde ebenfalls der Einmündungsbereich bzw. die „Wegetrompete“ von der Kreisstraße 11 ( der „Hauptstraße“ ) zur „Nechtelser Straße“ in Scholen besichtigt. Es wurde eine Abgängigkeit des betreffenden Bereiches attestiert.

 

Betreffend einer möglichen Sanierung wurde zwischenzeitlich mit dem Landkreis Diepholz als Straßenbaulastträger der Kreisstraße Kontakt aufgenommen. Eine finanzielle Beteiligung bei einer möglichen Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen in dem betreffenden Einmündungsbereich ist zwar ausgeschlossen (eine Kostenträgerschaft besteht nach den rechtlichen Vorschriften hier für den Straßenbaulastträger der sog. „untergeordneten“ (Gemeinde-)Straße), jedoch wurde angeboten, die betreffende Maßnahme im Rahmen einer für das Jahr 2021 geplanten Sanierung der Kreisstraße K 11 mit auszuschreiben.

 

Der Landkreis Diepholz würde in diesem Falle die Vorplanungen pp. übernehmen und eine Sanierungsmaßnahme dann seitens der Firma, die die zu erfolgende öffentliche Ausschreibung für sich entscheidet, gemeinsam mit den übrigen Maßnahmen im Bereich der K 11 auf Kosten der Gemeinde Scholen ausführen lassen.  

 

Zu entscheiden bleibt, ob die Gemeinde Scholen diese Vorgehensweise unterstützen möchte.


 

 

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Beschlussvorschlag:

 

Der Sanierung des Einmündungsbereiches der „Nechtelser Straße“ / „Hauptstraße“ ( = Kreisstraße 11) wird zugestimmt; der Landkreis Diepholz bleibt zu beauftragen, die betreffende Maßnahme im Zuge der für 2021 geplanten Sanierung dieser Kreisstraße ebenfalls auszuschreiben.

 

Der Rat der Gemeinde Scholen ist nach der erfolgten Ausschreibung über den finanziellen Rahmen dieser baulichen Maßnahme zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

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Unterschriften

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n: