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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2013  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 11.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/014/2012 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2013
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:20 0 - 20 21 05/2
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Eickhoff, Werner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:

Beratungsverlauf:

 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker, der dabei insbesondere auf folgende Eckdaten des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes für 2013 eingeht:

 

-          Ausgleich bzw. Plus von 21.700 € im Ergebnishaushalt

-          Anstieg des Bestandes im Finanzhaushalt (Anfangsbestand 2013 = 238.000 €; Endbestand 2013 = 318.000 €)

-          Keine Kreditaufnahmen oder Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen

-          Keine Veränderungen bei den Realsteuerhebesätzen vorgesehen

-          Umfang der Samtgemeinde- und Kreisumlage; hier fließt das Absinken der Steuerkraftmesszahl um 7,3 % unmittelbar ein

-          Keine gravierenden Veränderungen bei den lfd. Ansätzen

 

 

Nachfragen der Ratsmitglieder Landwehr (Höhe der Abschreibungen für Straßen und Wege) und Riedemann (Höhe der Konzessionsabgaben sowie Darstellung der Zuschussgewährung für den Radwegebau an den L 341) werden durch Gemeindedirektor Denker beantwortet.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Scholen fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushaltsplan der Gemeinde Scholen wird in der vorgelegten Form beschlossen.

Erforderliche Aufwendungen und Auszahlungen werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 über- bzw. außerplanmäßig genehmigt (Vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0