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Auszug - Jahresabschluss der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2012  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwaförden
TOP: Ö 4
Gremium: Samtgemeinderat Schwaförden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 24.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 19:35   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schwaförden
Ort:
VO/01/004/2020 Jahresabschluss der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2012
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 25 01
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
 

Samtgemeindebürgermeister Denker unterliegt auf Grundlage des § 41 des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes bei diesem Tagesordnungspunkt dem Mitwirkungsvorbot.

 

Sachvortrag Vorsitzender Braunert anhand der Drucksache VO/01/004/2020. Er weist auf die vorliegende Beschlussempfehlung des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Diepholz hin.
 

 


Beschluss:

Durch den Samtgemeinderat wird folgender Beschluss gefasst:

 

  1. „Der Jahresabschluss 2012 wird gem. § 129 Abs. 1 NKomVG festgestellt.
  2. Das Jahresergebnis des ordentlichen Ergebnishaushaltes in Höhe von

160.892,24 € wird in voller Höhe der Überschussrücklage des ordentlichen Ergebnisses und der Überschuss des außerordentlichen Ergebnisses in Höhe von 425,00 € der Überschussrücklage des außerordentlichen Ergebnisses zugeführt.

  1. Dem Samtgemeindebürgermeister wird gem. § 129 Abs. 1 S. 3 NKomVG die Entlastung für das Haushaltsjahr 2012 erteilt.“

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

Samtgemeindebürgermeister Denker hat an der Beratung sowie  Abstimmung nicht mitgewirkt.