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Auszug - Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 13
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Horstmann Brelloh
Ort:
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:
 

Ratsmitglied Wilhelm Meyer bittet um verstärkte Pflegemaßnahmen am „Wesenstedter Kirchpad“ für die Zeitraum der Brückensperrung auf der Kreisstraße 3 zwischen Ehrenburg und Schmalförden. Ratsmitglied Döpke weist darauf hin, dass eine Nutzung der Straße besingt durch den fehlenden Rückschnitt von dort anliegenden Bäumen von Privat nicht ungefährlich sei.

 

Ratsmitglied Jürgens fragt nach den rechtlichen Regelungen für Mäharbeiten an gemeindlichen Straßen in der Brut- und Setzzeit; stellv. Gemeindedirektor Hollmann gibt hier geltende Regeln für die Gemeinde bekannt.

 

Auf Nachfrage von Bürgermeister Schumacher informiert Gemeindedirektor Denker außerdem über mögliche Auswirkungen der CORONA-Pandemie auf das Steueraufkommen der Gemeinde; Gemeindedirektor Denker teilt mit, dass konkrete Auswirkungen gegenwärtig noch nicht bekannt seien; finanzielle Auswirkungen wie z.B. bei den Gewerbesteuereinnahmen seien mittelfristig jedoch tatsächlich zu erwarten.