Sie sind hier: Politik

Auszug - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Ehrenburg  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 19.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:45 - 20:15   (öffentlich ab 19:38) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Heidekrug", Inh. I. Heitmann
Ort:
VO/03/012/2019 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Ehrenburg
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Imkenberg, Alina
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/03/012/2019; er unterstreicht in diesem Zusammenhang, dass die gegenwärtig geltende Satzung aus 1998 auf einen juristisch aktuellen Stand zu bringen bleibt, um künftig ggf. rechtssicher agieren zu können.

 

Bürgermeister Schumacher macht zudem auf die Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses vom 04.12.2019 aufmerksam.

 

 


 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat Ehrenburg trifft folgende Entscheidung:

 

„Die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Ehrenburg wird aktualisiert in der anliegenden Fassung beschlossen.“

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0