Sie sind hier: Politik

Auszug - Instandsetzung "Imholzer Weg" - Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Scholen  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/008/2019 Instandsetzung "Imholzer Weg" - Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Scholen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 66 13 10 / 05
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Bürgermeister Schwenn anhand der Drucksache VO/05/008/2019;  er weist zudem auf das nach § 41 des niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes bestehenden Mitwirkungsverbot der Ratsmitglieder Engel und Scharrelmann hin.

 

Bürgermeister Schwenn skizziert zudem den Verfahrensablauf der zwischenzeitlich erfolgten Instandsetzung; mit dem eingebauten Fräsgut sei aktuell insgesamt ein ausreichender Unterhaltungszustand der Straße erzielt worden.
 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat Scholen beschließt nach kurzer Erörterung wie nachstehend:

 

„Der Jagdgenossenschaft Scholen wird für eine Instandsetzung der Gemeindestraße „Imholzer Weg“ mittels Fräsgut im Haushaltsjahr 2020 ein Zuschussbetrag in Höhe von 2.112,25 € gewährt.“

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Die Ratsmitglieder Engel sowie Scharrelmann haben an der Beratung und Abstimmung nicht mitgewirkt. Nach der Beschlussfassung bedankt sich Ratsmitglied Engel im Namen der Jagdgenossenschaft Scholen für den Inhalt des gefassten Beschlusses.