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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/007/2019 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 05
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/05/007/2019; er unterrichtet  in diesem Zuge über folgende Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2020:

 

Der ordentliche Ergebnishaushalt schließt bei einem Volumen über 932.100 € mit einem „Plus“ in Höhe von 51.900 € ab.

Der liquide Mittelbestand erhöht sich von ca. 1 Mio. € zum 31.12.2019 auf ca. 1,1 Mio. € zum 31.12.2020.

Die Gemeinde hat keinerlei Schulden.

Die Samtgemeindeumlage beträgt bei 42 Prozentpunkten 291.000 €, während sich die Kreisumlage bei kalkulierten 44 Prozentpunkten auf 305.000 € beziffert. Da zwischenzeitlich die Kreisumlage jedoch auf 42,5 Prozentpunkte abgesenkt worden ist, entlastet diese Entscheidung den gemeindlichen Haushalt zusätzlich; wobei die konkrete Änderung dann im Nachtragshaushalt 2020 einzustellen bleibt.

Es sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

Als investive Maßnahme ist für 2020 der (jährliche) Kostenanteil für den Breitbandausbau mit einem Betrag über 11.400 € eingestellt worden.

 

Bürgermeister Schwenn bewertet den Haushaltsplanentwurf grundsätzlich als „positiv“; es können „bei Bedarf“ in Anbetracht dieser Zahlen noch investive Maßnahmen für die Gemeinde getroffen werden. Er warnt gleichzeitig jedoch ebenso vor „unsicheren“ Zahlen (z.B. Höhe der Gewerbesteuer pp.), es seien diesbezüglich immer wieder Unwägbarkeiten einzukalkulieren.
 

 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Scholen fasst dann  nachstehenden Beschluss:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Scholen für das Haushaltsjahr 2020 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Ausgaben werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 über- bzw. außerplanmäßig genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).

 

Gleichzeitig wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019-2023 der Gemeinde Scholen in der vorgelegten Form beschlossen.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0