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Auszug - Sanierung Einmündungsbereich im Bereich der "Nechtelser Straße" / "Hauptstraße"  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/006/2019 Sanierung Einmündungsbereich im Bereich der "Nechtelser Straße" / "Hauptstraße"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 66 13 10 / 05
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/05/006/2019.

 

Bürgermeister Schwenn macht darauf aufmerksam, dass die Höhe der geplanten investiven Maßnahme erst nach der Ausschreibung feststehe; sollte die Sanierung insofern aus Sicht der Gemeinde sich als zu überteuert erweisen, so wäre es zweifelhaft, ob eine Auftragserteilung dann nicht mehr vorgenommen werden könnte.

 

Ratsmitglied Engel betont, dass die Sanierung dieses Einmündungsbereiches als zwingend erforderlich anzusehen bleibt; er könne auch unabhängig von einem späteren Ausschreibungsergebnis dem Beschlussvorschlag zustimmen.
 

 


Beschluss:

Seitens des Gemeinderates Scholen wird nach kurzer ergänzender Erörterung nachstehende Entscheidung getroffen:

 

„Der Sanierung des Einmündungsbereiches der „Nechtelser Straße“ / „Hauptstraße“ ( = Kreisstraße 11) wird zugestimmt; der Landkreis Diepholz bleibt zu beauftragen, die betreffende Maßnahme im Zuge der für 2021 geplanten Sanierung dieser Kreisstraße ebenfalls auszuschreiben.

 

Der Rat der Gemeinde Scholen ist nach der erfolgten Ausschreibung über den finanziellen Rahmen dieser baulichen Maßnahme zu unterrichten.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0