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Auszug - importierte Sitzungen  

Finanzausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 04.08.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Samtgemeinde Schwaförden Schwaförden, den 22

4

Seite:

 

 

Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Schwaförden

 

 

am Mittwoch, dem 04. August 2010,

 

 

im gr. Sitzungsraum des Rathauses in Schwaförden.

 

 

Beginn: 16.00 Uhr                                                                                       Ende: 16.30 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Dr. Jochen Meyer als Vorsitzender

 

Ausschussmitglieder:

 

  1. Peter Braunert
  2. Jürgen Köberlein
  3. Harry Meyer
  4. Arthur Rohlfing
  5. Friedrich Schöne
  6. Hans-Jürgen Schumacher

 

 

Von der Verwaltung:

 

Samtgemeindebürgermeister Denker

Samtgemeindeangestellter Hollmann als Protokollführer

 

 

Vom Samtgemeinderat:

 

Wilfried Schlichte

Karl-Heinz Schwenn

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.02.2010

 

  1. Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2010 (Drucks.-Nr. 38/2010)
     

 

  1. Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan für den
    Zeitraum 2009 - 2013 / 1. Nachtrag (Drucks.-Nr. 39/2010)

 

  1. Informationen

 

 

Um 16.00 Uhr eröffnet Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde und der Finanzausschuss beschlussfähig ist. – Gegen diese Feststellungen und die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.

 

 

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.02.2010 -

 

Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 03.02.10 wird mit 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

 

 

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

- Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
  Nachtragshaushaltsplan 2010 (Drucks.-Nr. 38/2010)
 

Samtgemeindebürgermeister Denker geht einleitend auf die Eckpunkte des vorliegenden Nachtragshaushaltsplanes 2010 ein, demzufolge hat sich im Ergebnis der Zuführungsbetrag zum Vermögenshaushalt, der allerdings nach wie vor über der Pflichtzuführung liegt, verringert. Aus dem Rücklagenbestand musste ferner ein Betrag zum Ausgleich der vorgesehenen Investitionen / Ansätze entnommen werden.

 

Es folgt eine seitenweise Betrachtung des 1. Nachtragshaushaltsplanentwurfes 2010.

 

Seite: 8:              H.St. 0000.4002 und 0000.4003
             
              Eine Erhöhung der Ansätze wurde erforderlich, weil für 2010 noch ergänzende               Sitzungen anstehen.

 

Seite: 9:              H.St. 0220.4140

Die dort ursprünglich eingestellten Kosten wurden nunmehr aufgrund rechtlicher Vorgaben auf verschiedene SN-Konten im Haushaltsplanentwurf aufgeteilt.

 

Seite 12:              H.St. 0520.1611

Die Einnahme resultiert aus der Schlussabrechnung der Wahlkosten aus 2009.

 

Seite 13:              H.St. 1100.6790

Bei den sog. „Inneren Verrechnungen“ werden die Kosten für z.B. geleistete Bauhofeinsätze auf das zuständige Fachamt (hier Ordnungsamt) umgebucht.

 

 

 

Seite 14:              UA 1300

Samtgemeindebürgermeister Denker verweist auf die anstehende Sitzung des Feuerwehrausschusses.

 

Seite 16:              H.St. 2101.5920

Der entsprechende Ansatz war zu erhöhen, weil die Turnhalle der Grundschule Scholen nun erst zum Jahresende zur Verfügung steht und demzufolge entsprechende Beförderungskosten für das ganze Jahr anfallen.

 

Seite 20:              H.St. 4250.5303

Der Ansatz war zu erhöhen, da eine zugewiesene Wohnung für Obdachlose nach deren Auszug wieder zu renovieren war.

 

Seite 21:              UA 4542

Die geänderten / erhöhten Ansätze waren durch die Steigerung der Anzahl von Kindern, die sich in der Tagespflege befinden, erforderlich.

 

Seite 22:              H.St. 4640.6720

Der erhöhte Ansatz ist durch die zunehmende Anzahl von Kindern, die Kindergärten außerhalb der Samtgemeinde besuchen, zu erklären.

 

Seite 24:              UA 4645

Der entsprechende UA war vor dem Hintergrund des Hortangebotes neu einzurichten; da gesicherte Anhaltspunkte für die zu leistenden lfd. Aufwendungen noch nicht bestehen, stellen einige Ansätze „Erinnerungsposten“ dar.

 

Seite 29:              H.St. 7500.5200

Als Ersatz für die abgängigen Stuhlkissen sollen für die Friedhofskapelle Scholen nun neue angeschafft werden.

 

Seite

32/33:              UA 9000/9100

Es wird die Steigerung der Schlüsselzuweisungen sowie die Zinsentwicklung dargestellt.

 

Seite 36:              H.St. 2101.9527

Bei der Schule Scholen ist im Zusammenhang mit dem Turnhallenneubau die Laufbahn neu anzulegen.

 

Seite 37:              H.St. 4642.9545/9546

Im Zuge der Erweiterung liegen aktuell die Schlussabrechnungen vor; es waren diesbezüglich verschiedene Mehraufwendungen zu tätigen.

Der Ansatz für die Sonnenschutzanlage basiert ferner auf einen entsprechenden Beschluss des SGA.

 

Seite 38:              UA 6300

Der Ausgabeansatz für den Ausbau der GVS 6.7 „Hotzfelder Straße“ in Ehrenburg war aufgrund des Ausschreibungsergebnisses nach unten zu korrigieren; demzufolge verringert sich auch die Einnahme.

 

Seite 39:              H.St. 7710.9380

Die Kosten für die Anschaffung eines Traktors werden eingestellt.

 

Auf Anfrage des Vorsitzenden Dr. Meyer erläutert Samtgemeindebürgermeister Denker abschließend, dass sich die Höhe der bestehenden Verbindlichkeiten auf 19,75 €/Einwohner
(= ca. 135.000,-- €) beziffern.

 

Der Finanzausschuss fasst anschließend einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgende Beschlussempfehlung vorzuschlagen:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2010 wird in der vorgelegen Form beschlossen.

 

 

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

- Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan für den
  Zeitraum 2009 - 2013 / 1. Nachtrag (Drucks.-Nr. 39/2010)
 

Ohne weitere Erörterung wird durch den Finanzausschuss einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgender Beschluss gefasst.

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgende Beschlussempfehlung vorzuschlagen:

 

Das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan 2009 – 2013 der Samtgemeinde Schwaförden – 1. Nachtrag – wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

- Informationen -

 

SGBgm. Denker geht davon aus, dass eine 2. Lesung des vorliegenden Nachtragshaushaltsplanes 2010 nicht erforderlich ist.

 

Hiergegen erheben sich keine Einwände.

 

 

 

 

Um 16.30 Uhr schließt Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

 

        gez. J. Meyer                                  gez. Denker                                 gez. Hollmann

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         Vorsitzender                      Samtgemeindebürgermeister                  Protokollführer