Auszug - importierte Sitzungen
4 Seite:
Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Schwaförden
am Mittwoch, dem 02. September 2009,
im gr. Sitzungsraum des Rathauses in Schwaförden.
Beginn: 16.00 Uhr Ende: 16.53 Uhr
Anwesend sind:
Dr. Jochen Meyer als Vorsitzender
Ausschussmitglieder:
Von der Verwaltung:
Samtgemeindebürgermeister Denker SGAR Kohröde als Protokollführer
Zuhörer:
Heinrich Meyer
Tagesordnung:
Um 16.00 Uhr eröffnet Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde und der Finanzausschuss beschlussfähig ist. – Gegen diese Feststellungen und die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
Zu 1. - Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.11.08 -
Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 05.11.08 wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) genehmigt.
Zu 2. - Beratung und Beschluss über die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
SGB Denker spricht von einem nach wie vor ausgeglichenen Haushalt mit wenig Überraschungen.
Ab 16.03 Uhr nimmt Herr Schlichte an der Sitzung teil.
Auf Frage des Vorsitzenden erläutert SGB Denker, dass es sich bei den Bezeichnungen „DK“ um Deckungsvermerke (s. S. 95/96 des Haushaltes) und „Amt“ um die bewirtschaftenden Stellen innerhalb des Hauses handelt.
Es folgt eine seitenweise Betrachtung des Nachtragshaushaltes.
H.St.: 0200.4800 Einstellung von zwei Auszubildenden zum 01.08.09.
H.St.: 0510.4000 Haupterhebung Bodennutzung / Viehzählung
H.St.:110.6330 Regenwasserkanal verbleibt bei den Gemeinden.
H.St.: 1300.5502 Affinghausen: Materialkosten.
SGB Denker erklärt, für den Einzelplan 2 und die Abschnitte 45 sowie 46 gebe es einstimmige Empfehlungen des Schulausschusses bzw. Kindergartenbeirates.
H.St.: 2101.1540 Einbruchdiebstahl.
H.St.: 4050.1621 Einstellung des Herrn Gehrke durch die Agentur für Arbeit in Vollzeit.
H.St.: 4350.5303 Weiterhin Familie Saathoff mit einem schikanösen Verhalten (Dauerwasserverbrauch). Das Gesundheits- und Jugendamt des Landkreises sehen keinen Handlungsbedarf.
H.St.: 4380.7183 Es nehmen zwischen 30 und 40 Personen teil.
H.St.: 4520.4800 Stundenanhebung Frau Stein.
H.St.: 4640.6724 Weiterhin allgemeine Kritikpunkte.
H.St.: 4641.4800, ebenso 4642./4643. und 4644.4800 Eingerechnet wurde eine Steigerung von 5 %. Ob dieses ausreicht, bleibt abzuwarten.
H.St.: 6750.6382 Vorsorglich eingestellt. Kostenerstattung für Salzverbrauch innerhalb geschlossener Ortschaften auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen an Straßenbauverwaltung. Erhöhter Einsatz Winterhalbjahr 2008/09.
H.St.: 7500.1100 Friedhof Schwaförden.
H.St.: 7900.7180 Höhere Bettenzahlen.
H.St.: 9000.0410 SGB Denker bezeichnet die diesjährige Entwicklung als erfreulich. Nach dem Erlass der Orientierungsdaten werde es 2010 aber einen Einbruch von ./. 20,5 % geben.
H.St.: 9100.2070 Eine schlimme Entwicklung, so SGB Denker.
H.St.: 9130.8600 Insbesondere zu sehen i.V.m. H.St. 9130.3000.
H.St.: 2070.9822 Abwicklung Altlasten. Ob und wann die Kreisschulbaukasse wieder auflebt, will der Landkreis im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 entscheiden.
H.St.: 2103.9526 i.V.m. 4643.9546 In ähnlichen Fällen erwartet SGB Denker künftig eine detaillierte Aufbereitung. Erforderlich war der Einsatz von schwerem Gerät. Zudem wurden 2 Fuhren Fertigbeton und Hackschnitzel als Prallschutz benötigt.
Abschnitt: 63 Teilstrecke (2.500 m) GVS 6.6 Hotzfelde bis Heideloher Str. Der Finanzierungsantrag ist gestellt. Die aktualisierten Mittel werden in den Haushalt 2010 erneut eingestellt.
H.St.: 7710.9350 Mittel sind veranschlagt für die Ersatzbeschaffung eines VW-Busses sowie eines Anhängers und den Kauf einer Motorsense.
Einstimmiger Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgenden Beschluss vorzuschlagen:
Die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen.
Zu 3. - Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan für den
Ohne Aussprache beschließt der Finanzausschuss einstimmig:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgenden Beschluss vorzuschlagen:
Das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan 2008 – 2012 der Samtgemeinde Schwaförden – 2. Nachtrag – wird in der vorgelegten Form beschlossen.
Zu 4. - Informationen -
„Fehlanzeige“.
Um 16.53 Uhr schließt Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung.
gez. Meyer gez. Denker gez. Kohröde .......................................... ....................................................... ............................................. Vorsitzender Samtgemeindebürgermeister Protokollführer
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