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Auszug - importierte Sitzungen  

Finanzausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Samtgemeinde Schwaförden Schwaförden, den 18

4

Seite:

 

 

Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Schwaförden

 

 

am Mittwoch, dem 02. September 2009,

 

 

im gr. Sitzungsraum des Rathauses in Schwaförden.

 

 

Beginn: 16.00 Uhr                                                                                       Ende: 16.53 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Dr. Jochen Meyer als Vorsitzender

 

Ausschussmitglieder:

 

  1. Wilfried Schlichte (ab 16.03 Uhr) für Peter Braunert
  2. Jürgen Köberlein
  3. Harry Meyer
  4. Arthur Rohlfing
  5. Friedrich Schöne
  6. Hans-Jürgen Schumacher

 

 

Von der Verwaltung:

 

Samtgemeindebürgermeister Denker

SGAR Kohröde als Protokollführer

 

 

Zuhörer:

 

Heinrich Meyer

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.11.08

 

  1. Beratung und Beschluss über die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 25/2009)

 

  1. Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan für den Zeitraum 2008 bis 2012 – 2. Nachtrag (Drucks.-Nr. 26/2009)

 

  1. Informationen

 

 

Um 16.00 Uhr eröffnet Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde und der Finanzausschuss beschlussfähig ist. – Gegen diese Feststellungen und die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 05.11.08 -

 

Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 05.11.08 wird einstimmig (6 Ja-Stimmen) genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Beratung und Beschluss über die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
  Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 25/2009) -

 

SGB Denker spricht von einem nach wie vor ausgeglichenen Haushalt mit wenig Überraschungen.

 

Ab 16.03 Uhr nimmt Herr Schlichte an der Sitzung teil.

 

Auf Frage des Vorsitzenden erläutert SGB Denker, dass es sich bei den Bezeichnungen „DK“ um Deckungsvermerke (s. S. 95/96 des Haushaltes) und „Amt“ um die bewirtschaftenden Stellen innerhalb des Hauses handelt.

 

Es folgt eine seitenweise Betrachtung des Nachtragshaushaltes.

 

H.St.: 0200.4800

Einstellung von zwei Auszubildenden zum 01.08.09.

 

H.St.: 0510.4000

Haupterhebung Bodennutzung / Viehzählung

 

H.St.:110.6330

Regenwasserkanal verbleibt bei den Gemeinden.

 

H.St.: 1300.5502

Affinghausen: Materialkosten.

 

SGB Denker erklärt, für den Einzelplan 2 und die Abschnitte 45 sowie 46 gebe es einstimmige Empfehlungen des Schulausschusses bzw. Kindergartenbeirates.

 

H.St.: 2101.1540

Einbruchdiebstahl.

 

H.St.: 4050.1621

Einstellung des Herrn Gehrke durch die Agentur für Arbeit in Vollzeit.

 

H.St.: 4350.5303

Weiterhin Familie Saathoff mit einem schikanösen Verhalten (Dauerwasserverbrauch). Das Gesundheits- und Jugendamt des Landkreises sehen keinen Handlungsbedarf.

 

 

H.St.: 4380.7183

Es nehmen zwischen 30 und 40 Personen teil.

 

H.St.: 4520.4800

Stundenanhebung Frau Stein.

 

H.St.: 4640.6724

Weiterhin allgemeine Kritikpunkte.

 

H.St.: 4641.4800, ebenso 4642./4643. und 4644.4800

Eingerechnet wurde eine Steigerung von 5 %. Ob dieses ausreicht, bleibt abzuwarten.

 

H.St.: 6750.6382

Vorsorglich eingestellt. Kostenerstattung für Salzverbrauch innerhalb geschlossener Ortschaften auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen an Straßenbauverwaltung. Erhöhter Einsatz Winterhalbjahr 2008/09.

 

H.St.: 7500.1100

Friedhof Schwaförden.

 

H.St.: 7900.7180

Höhere Bettenzahlen.

 

H.St.: 9000.0410

SGB Denker bezeichnet die diesjährige Entwicklung als erfreulich. Nach dem Erlass der Orientierungsdaten werde es 2010 aber einen Einbruch von ./. 20,5 % geben.

 

H.St.: 9100.2070

Eine schlimme Entwicklung, so SGB Denker.

 

H.St.: 9130.8600

Insbesondere zu sehen i.V.m. H.St. 9130.3000.

 

H.St.: 2070.9822

Abwicklung Altlasten. Ob und wann die Kreisschulbaukasse wieder auflebt, will der Landkreis im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 entscheiden.

 

H.St.: 2103.9526 i.V.m. 4643.9546

In ähnlichen Fällen erwartet SGB Denker künftig eine detaillierte Aufbereitung. Erforderlich war der Einsatz von schwerem Gerät. Zudem wurden 2 Fuhren Fertigbeton und Hackschnitzel als Prallschutz benötigt.

 

Abschnitt: 63

Teilstrecke (2.500 m) GVS 6.6 Hotzfelde bis Heideloher Str.

Der Finanzierungsantrag ist gestellt. Die aktualisierten Mittel werden in den Haushalt 2010 erneut eingestellt.

 

H.St.: 7710.9350

Mittel sind veranschlagt für die Ersatzbeschaffung eines VW-Busses sowie eines Anhängers und den Kauf einer Motorsense.

 

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgenden Beschluss vorzuschlagen:

 

Die 2. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu 3.

- Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan für den
  Zeitraum 2008 bis 2012 – 2. Nachtrag (Drucks.-Nr. 26/2009) -

 

Ohne Aussprache beschließt der Finanzausschuss einstimmig:

 

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Samtgemeindeausschuss, dem Samtgemeinderat folgenden Beschluss vorzuschlagen:

 

Das Investitionsprogramm mit dem Finanzplan 2008 – 2012 der Samtgemeinde Schwaförden – 2. Nachtrag – wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu 4.

- Informationen -

 

„Fehlanzeige“.

 

 

 

Um 16.53 Uhr schließt Vorsitzender Dr. Meyer die Sitzung.

 

 

 

 

 

            gez. Meyer                              gez. Denker                                   gez. Kohröde

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           Vorsitzender                  Samtgemeindebürgermeister                  Protokollführer