Sie sind hier: Politik

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019  

Sitzung des Rates der Gemeinde Schwaförden
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Schwaförden Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Ute Mohrmann
Ort:
VO/06/007/2019 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2019
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 06/11
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag durch Gemeindedirektor Denker zu den wesentlichen Änderungen im 1. Nach­tragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019.

 

Ratsherr Gäbe spricht das Thema „Strafzinsen“ an.

 

Ratsherr Göbberd spricht die Liquidität, das Gewerbesteueraufkommen, die Kosten für die Grabungsarbeiten im neuen Baugebiet und die Aufwendungen für den Breitbandausbau an. Seine Fraktion werde dem Nachtragshaushaltsplan zustimmen.

 

Ratsherr Braunert äußert seinen Unmut über die Kosten für die archologischen Arbeiten im neuen Baugebiet. Er bittet alle, bei den Land- und Bundestagsabgeordneten diese Problematik zu thematisieren; die Arbeiten seien hinsichtlich ihres Umfanges völlig unkalkulierbar und intransparent.

Hinsichtlich der Breitbandversorgung bestehe dringender Handlungsbedarf; dies gelte insbe­sondere auch für die restlichen „weißen“ Flecken.

Auch seine Fraktion werde dem Nachtragshaushaltsplan zustimmen.

 

Auf Nachfrage des Ratsherrn Göbberd bestätigt Gemeindedirektor Denker, dass ein Zuwen­dungsantrag für die neuen Parkplätze am DGH gestellt wurde.

 

Der Rat der Gemeinde Schwaförden fasst dann folgenden Beschluss:

 

 


Beschluss:
 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Schwaför­den für das Haushaltsjahr 2019 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0