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Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Beratungsverlauf:
 

Bürgermeister Schwenn gibt die nachstehenden Informationen:

 

 Werbungsschilder für Bauplätze in der Gemeinde
 

 Während sich die Anbringung eines Schildes unterhalb des Aushangkastens in der

 Ortschaft Blockwinkel als unproblematisch darstellt, können entsprechende Schilder

 im Bereich der Bundesstraße aufgrund von straßenrechtlichen Vorgaben nicht umge-

 setzt werden. Insofern ist angedacht, ein entsprechendes Schild an der Abzweigung

 nach Blockwinkel auf dem Privatgrundstück von Dr. Busch ggf. aufzustellen.

 

 Der Rat der Gemeinde Scholen erörtert in der Folge umfassend Fragen einer solchen

Aufstellung – einmütig werden im Ergebnis folgende Regelungen vereinbart:

 

 - Es sollen Hinweisschilder sowohl in Blockwinkel als auch in Scholen aufgestellt

   werden.

 - Im Bereich der Ortschaft Blockwinkel wird das Objekt Hörmann als geeigneter ge-

  genüber dem Objekt von Dr. Busch erachtet; auf dem Grundstück Hörmann sollte

   dann mittels eines Anhängers ein Hinweisschild aufgestellt werden.

 - Im Bereich von Scholen sollte ein solches Schild (auch ggf. mittels eines Anhängers)

  auf dem Grundstück von Herrn Zelle Aufstellung finden.

 - Die Kosten für die Schilder bzw. deren Beschriftung werden grundsätzlich durch die

   Gemeinde getragen; ggf. können, sofern einheimische Firmen Interesse zeigen und

   sich darstellen wollen, diese Firmen ebenfalls auf den Schildern Werbung betreiben

   und ein Sponsoring betreiben.

 

 

 Zustand des „Imholzer Weges“ im Bereich des ehemaligen Hausobjektes Ahrens

 

 Durch den jetzigen Eigentümer des Hausobjektes wurde der mangelhafte Zustand der

Straße geltend gemacht. Es ist demnach ein Abschieben der Seitenräume für einen geregelten Abfluss des Oberflächenwassers sowie das ergänzende Aufbringen von

 Fräsgut pp. erforderlich. Der Rat der Gemeinde Scholen kommt zu der Auffassung,

 die Thematik in 2019 aufzugreifen / weiter zu verfolgen.

 

 Einrichtung eines Bankkatasters in der Gemeinde

 

 Bürgermeister Schwenn stellt das Projekt inhaltlich vor. Seitens des Rates wird die

 einvernehmliche Meinung vertreten, die Angelegenheit grundsätzlich weiter verfolgen

zu wollen und eine Konzeption hinsichtlich der Anbringung der notwendigen Hin-

weisschilder an öffentlichen Orten / Plätzen / Bänken der Gemeinde zu erstellen.

 

 Befahren der Gemeindestraße „Bei Steinsvorde“ in der Ortschaft Blockwinkel

 trotz entsprechender Verbotsschilder

 

 Vorliegende Einladung der Ballermann-Ranch an den Gemeinderat für den

 10. Janaur 2019

 

 Aktualisierung gemeindlicher Karten nach der Flurbereinigung – Ratsmitglied

 Bolte will den Ratsmitgliedern entsprechende Kartengrundlagen zur Verfügung stel-

len.