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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2019  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/009/2018 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2019
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 05
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/05/009/2018; er nimmt diesbezüglich zu folgenden Eckdaten im Haushaltsplanentwurf 2019 explizit Stellung:

 

 - Im ordentlichen Ergebnishaushalt kann bei Erträgen über 886.700 € sowie Aufwen-

  dungen über 865.400 € ein „Plus“ in Höhe von 21.300 € erzielt werden.

 - Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen; die Realsteuerhebesätze stellen sich unver-

  ändert dar.

 - Die Steuereinnahmen beziffern sich (vgl. auch Seite 56 des Planentwurfes 2019) auf

   insgesamt 735.300 €.

 - Die Umlageverpflichtungen, die auf einer um 13,1 Prozentpunkte gestiegenen Steu-

  erkraft der Gemeinde im maßgeblichen Referenzzeitraum basieren, fallen bei der

   Samtgemeindeumlage annäherend gleich aus, während sie bei der Kreisumlage sogar

  geringer geworden sind. Dies ist dem Umstand geschuldet, als dass die Samtgemein-

  de umlage mit 42 Prozentpunkten unverändert, während die Kreisumlage von 47,5

  Prozentpunkte auf 45 Prozentpunkte abgesenkt worden ist.

 - An Investitionen sind in 2019 der Anteil der Gemeinde zum Breitbandausbau sowie

   die Erstellung eines Regenwasserkanales für die erworbenen Grundstücke im Be-

  reich um das Baugebiet Scholen-Mitte in Höhe von 21.700 € vorgesehen.

 - Der liquide Zahlungsmittelbestand der Gemeinde beziffert sich auf ca. 1 Mio. €. Die

  Gemeinde ist schuldenfrei.

 - Der Aufbau des Haushaltsplanentwurfes (Vorbericht pp.) hat sich gegenüber den

  Vorjahren inhaltlich (etwas) verändert.

 

Rückfragen des Ratsmitgliedes Riedemann, betreffend gesunkener Einnahmen bei den Gewerbesteuereinnahmen sowie bei Einnahmen aus Windkraftanlagen sowie von Bürgermeister Schwenn, in Bezug auf die Auflösung von Sonderposten im Bereich des Produktes Jugend und Soziales, werden durch Gemeindedirektor Denker beantwortet. Bürgermeister Schwenn bewertet den vorliegenden Haushaltsplanentwurf zudem als „insgesamt positiv“.

 
 

 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Scholen fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Scholen für das Haushaltsjahr 2019 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Ausgaben werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 über- bzw. außerplanmäßig genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).“

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0