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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019 - Produkte 21100-24400  

Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:15 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Scholen
Ort:
VO/01/044/2018 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2019 - Produkte 21100-24400
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 -20 21 01
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Samtgemeindebürgermeister Denker anhand der Drucksache VO/01/044/2018; er weist in diesem Zusammenhang auf folgende Eckdaten betreffend der Produkte 21100 – 24400 im Haushaltsplan 2019 hin:

 

- Der Produkthaushalt 21100 bis 24400 2019 schließt mit einem Fehlbetrag in Höhe

  von 325.000 € ab.

 - Die einzelnen Positionen im Produktteilhaushalt orientieren sich an den Ansätzen aus

   den Vorjahren.

 - Im EDV-Bereich bleiben ergänzend investive Mittel vorzusehen; da diese im jetzi-

  gen Entwurf noch nicht eingestellt wurden, sollen voraussichtlich entsprechende

   Ansätze im Nachtraghaushaltsplan 2019 eingestellt werden.

 - Für die Grundschule Scholen ist ebenfalls die über Fördermittel finanzierte Sanie-

   rung des Flures noch umzusetzen; diese soll nunmehr auch in 2019 erfolgen und

   entsprechend in einem Nachtraghaushaltsplan 2019 dargestellt werden.

 

Auf Rückfrage von Ausschussmitglied Köberlein berichtet Samtgemeindebürgermeister Denker zudem über die in 2018 erfolgte Investition für Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule in Sudwalde.

 

Vorsitzender Dr. Meyer erkundigt sich nach Einnahmen bei der Grundschule in Sudwalde; während sich der Rückgang der dort dargestellten Mieten und Pachten durch eine Kündigung der im Gebäude bewohnten Wohnung begründet; werden bei den ordentlichen Erträgen 100 € eingestellt (Hierbei handelt es sich um eine Entschädigungszahlung über jährlich 35,79 €, die eine Bundesbehörde für eine dort aufgestellte Messstation als Entschädigung entrichtet.).

 

Vorsitzender Dr. Meyer fragt ebenfalls nach den Aufwendungen für die sozialpädagogische Kraft (vgl. Seite 7 des Planentwurfes); nach seiner Auffassung sollten die betreffenden Kosten im Bereich der Kindertagesstätten dargestellt werden.

 

Samtgemeindebürgermeister Denker macht in diesem Zusammenhang jedoch deutlich, dass nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen des Landes Niedersachsen die betreffenden Aufwendungen tatsächlich im Schulbereich vorzusehen sind.
 

 


Beschluss:
 

Der Schulausschuss gibt anschließend dann nachstehende Beschlussempfehlung:

 

„Der Ergebnis- und Finanzhaushalt der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2019 – Produkte 21100-24400 - wird in der vorliegenden Form beschlossen.“

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0