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Auszug - Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern  

Sitzung des Rates der Gemeinde Schwaförden
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinde Schwaförden Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:20 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schwaförden
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Beratungsverlauf:
 

Ratsmitglied Göbberd erkundigt sich nach den Auflagen / Hinweisen der Denkmalschutzbehörde im Zusammenhang mit einer Ercshließung des Baugebietes Nr. 11 „Im Südfeld“; da diese Behörde in dem betreffenden Bereich historische Funde vermute, stelle sich die Frage einer Vorgehensweise, um diese Auflagen/Hinweise zu erfüllen.

 

Gemeindedirektor Denker skizziert in diesem Zusammenhang kurz eine geplante Vorgehensweise zur Erfüllung der Vorgaben der Denkmalschutzbehörde.

 

Ratsmitglied Braunert merkt an, dass nach seiner Einschätzung die Anzahl der Hunde und Katzen in der Gemeinde sich ständig „nach oben“ entwickle und Hundebesitzer oftmals die Verschmutzungen ihrer Tiere tolerieren bzw. nicht beseitigen. Die Verwaltung sollte diesbezüglich Hundebesitzer der Gemeinde schriftlich auf eine Entsorgungsverpflichtung hinweisen.

 

Gemeindedirektor Denker unterstreicht, dass eine fehlende Entsorgung von Hundekot generell eine Ordnungswidrigkeit darstelle, die auch entsprechend geahndet werden könne.

 

Ratsmitglied Göbberd macht den Vorschlag, ebenso auf der Internetpräsenz der Samtgemeinde eine dementsprechende Veröffentlichung vorzunehmen.

 

Bürgermeister Schlichte betont, dass ihm diese Problematiken bekannt seien. Zudem weist er auf weitere Problematiken und auch Gefahren hin, die im Zusammenhang mit freilaufenden Hunden (und auch ausgesetzten Katzen) im Innen- und Außenbereich der Gemeinde entstehen. Hier müsse man grundsätzlich zu anderen und konsequenteren Vorgehensweisen zur Beseitigung derartiger Probleme – wie bereits in der Vergangenheit geschehen - erneut gelangen. 

 

Ratsmitglied Beneke moniert den nach seiner Einschätzung zu geringen Umfang von Beschneidungsmaßnahmen an Wegeseitenrändern durch die Firma Bodtke, Sulingen. Trotz vorgenommener Arbeiten in der jüngeren Vergangenheit würden in einigen Bereichen (z.B. „Gerstenkamp“) Bäume und Büsche bereits wieder in den Verkehrsraum ragen.

 

Ratsmitglied Meyer-Blietschau bittet zudem, den Eigentümer des Objektes Poststraße 71 zu einem Rückschnitt überhängender Aste entlang des Gehweges entlang der „Poststraße“ aufzufordern. Ratsmitglied Göbberd ergänzt, solche Anschreiben ebenfalls an andere Adressaten in der Gemeinde zu geben.