Sie sind hier: Politik

Auszug - Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern  

Sitzung des Rates der Gemeinde Neuenkirchen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinde Neuenkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 18.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus zur Post, Inh. V. Klaahsen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Beratungsverlauf:
 

Ratsmitglied Luchtmann spricht die Absenkung der GVS-Strecke Neuenkirchen – Stocksdorf an; infolge von Trockenheit habe sich die Straße aktuell derart abgesenkt, dass der dortige im Bereich des „Kuhbaches“ installierte Sprengschacht (erneut) erheblich über die Straße ragt. Frage bleibt, ob der betreffende Schacht wiederum abgefräst werden soll/kann.

 

Gemeindedirektor Denker macht hierzu deutlich, dass gegenwärtig ein Antrag auf Gewährung einer sog. „ZILE-Zuwendung“ beim Land Niedersachsen für eine Sanierung der betreffenden Straße gestellt worden ist. Vor Einsatz weiterer finanzieller Mittel sollte eine Entscheidung über den Antrag zunächst abgewartet werden.

 

Daneben bittet Ratsmitglied Luchtmann um Information, ob das Schützenfest des Schützenvereines Neuenkirchen nicht auch in den Räumlichkeiten des Dorfgemeinschaftshauses gefeiert werden kann. Seitens der Ratsmitglieder wird diesbezüglich allerdings betont, dass das betreffende Fest grundsätzlich auch im Dorfgemeinschaftshaus ausgerichtet werden kann.

 

Ratsmitglied Oetker unterrichtet den Gemeinderat über den Sachstand der Planungen für eine mögliche Flurbereinigung. Im Zuge der letzten Arbeitskreissitzung habe man eine Fahrt in die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen zu dort umgesetzten und noch anhängigen Flurbereinigungsverfahren unternommen. Insgesamt sei dies ein informativer Nachmittag mit neuen Eindrücken gewesen. Die nächste Sitzung des Arbeitkreises soll dann im Oktober 2018 stattfinden. Ratsmitglied Oetker berichtet ferner, dass mittlerweile auch im Arbeitskreis ein Flächentausch mehr in den Fokus rücke. Gemeindedirektor Denker unterstreicht, dass diese Thematik nicht Gegenstand von Planungen für eine mögliche Teilnahme an einer Flurbereinigung darstelle.

 

Ratsmitglied Wilker berichtet über Schäden (Risse) an der kürzlich hergestellten Gemeindestraße „Hooper Weg“ und bittet um nähere Überprüfung der Ursache(n).

 

Ratsmitglied Klaahsen berichtet ferner über massive Straßenschäden im Bereich des „Country-Clubs Nienstedt“; Bürgermeister Kanzelmeier teilt hierzu mit, dass sich der betreffende Bereich im Eigentum der Stadt Bassum befindet.

 

Ratsmitglied Borgstedt informiert, dass betreffend von Schäden am „Viernlander Weg“ zwischenzeitlich ein Gespräch mit dem verursachenden Landwirt stattgefunden habe; der „Besserung“ gelobt habe. Insofern sei diese Angelegenheit zunächst als abgeschlossen zu betrachten.

 

Ratsmitglied Dr. Meyer erkundigt sich nach dem Sachstand der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED. Stellv. Gemeindedirektor Hollmann gibt diesbezüglich einen Überblick über den Verfahrensstand, während Ratsmitglied Wilker berichtet, dass Dekoleuchten in der Gemeinde lediglich ein geändertes Leuchtmittel erhalten werden; diese Leuchten jedoch nicht getauscht werden sollen. 

 

Ratsmitglied Bärlein spricht die Verschmutzung insbesondere der Sportflächen mit Hundekot an und macht den Vorschlag, hier entsprechende Hinweisschilder aufzustellen und auch Appelle an die Besitzer der Hunde auf eine ordnungsgemäße Entsorgung zu richten.

 

Ratsmitglied Klaahsen weist in diesem Zusammenhang auf die Eigentumsverhältnisse dieser Flächen hin; entsprechende Regelungen (Aufstellung Schilder pp) könne allenfalls die Kirchengemeinde treffen.

 

Ratsmitglied Klaahsen spricht sich ebenfalls für eine Aufstellung von Sportgeräten auf den Flächen des Sportvereines aus; Bürgermeister Kanzelmeier macht hierzu den Vorschlag, aus Anlass des 100jähirgen Jubiläums des Sportvereines im kommenden Jahr ein entsprechendes Geschenk an den Verein zu machen.