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Auszug - Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern  

Sitzung des Rates der Samtgemeinde Schwaförden
TOP: Ö 8
Gremium: Samtgemeinderat Schwaförden Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:50 - 19:30   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus zur Post, Inh. V. Klaahsen
Ort:
 
Wortprotokoll

 

Beratungsverlauf:
 

Ratsmitglied Klusmann bedankt sich bei seinen Ratskollegen/-innen für die vertrauensvolle und konstrutive Zusammenarbeit im Jahre 2017. Es habe in diesem Jahr zwar kontroverse Diskussionen gegeben – und hierzu erinnert Ratsmitglied Klusmann an die Beratungen für die Erstellung eines Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Neuenkirchen -, doch könne man insgesamt über geschlossene Kompromisse und die diesbezüglich geleisteten Arbeit zufrieden sein. Er wünscht seinen Kollegen/-innen frohe Festtage sowie einen fröhlichen Jahresabschluss.

 

Ratsmitglied Schumacher erkundigt sich nach dem erfolgten Ausschreibungsverfahren des Landkreises Diepholz bzw. des ZVBN, wonach heimische Busunternehmer keinen (weiteren) Auftrag für insgesamt 31 Linien des Bündels Nordwest im Landkreis Diepholz erhalten haben.

 

Ratsmitglied Schwenn macht hierzu deutlich, dass seitens des Landkreises Diepholz bzw. durch den Landrat im Rahmen der jüngsten Kreistagssitzung am 18.12.2017 zu dieser Thematik keine Angaben gemacht worden sind.

 

Ratsmitglied Jürgens gibt seiner Enttäuschung über den Ausgang des betreffenden Verfahrens Ausdruck; die hiesigen Unternehmer könnten allenfalls als Subunternehmer für den kommenden Vertragspartner BRH ViaBus aus Speyer tätig werden. Dies stelle insgesamt eine fatale Entwickung dar, auf deren Folgen er bereits zu Beginn des Ausschreibungsverfahrens hingewiesen habe.