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Auszug - Aufnahme von Bauleitplanungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Im Dorfe"  

Sitzung des Rates der Gemeinde Schwaförden
TOP: Ö 5
Gremium: Gemeinde Schwaförden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schwaförden
Ort:
VO/06/018/2017 Aufnahme von Bauleitplanungen zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Im Dorfe"
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:60 - 61 26 01 / 06
Federführend:Bauen und Umwelt Bearbeiter/-in: Hollmann, Achim
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/06/018/2017.

 

Ratsmitglied Göbberd bekräftigt, dass die vorliegende Planungsabsicht der Antragstellerin in jedem Fall unterstützungsfähig sei; hier sollte die Gemeinde für eine rasche Abwicklung sorgen. Er bittet in diesem Zusammenhang, dass das erforderliche Planverfahren (Änderung des Bebauungsplanes sowie eine evtl. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Schwaförden) sowohl zeitlich als auch finanziell in kleinstmöglichen Umfange umgesetzt werden sollte; hierzu verweist Ratsmitglied Göbberd auf § 13b des Baugesetzbuches.

 

Auch Ratsmitglied Braunert stuft die Antragstellung als sinnvoll ein; im Prinzip schließe das geplante bauliche Vorhaben eine „Baulücke“ im Bereich der „Ringstraße“.

 

Ratsmitglied Göbberd gibt die Anregung, in Zukunft für den Bereich der Gemeinde über die Festsetzung einer Innenbereichssatzung nachzudenken.
 

 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Schwaförden beschließt nach kurzer weiterer Debatte anschließend wie folgt:

 

„Auf Grundlage des vorliegenden Antrages von Frau Ines Plate, Dorfstr. 11, 27252 Schwaförden, sind Planungen zur 1. Änderung / Erweiterung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 6 „Im Dorfe“ einzuleiten.

 

Mit der Antragstellerin bleibt im Vorfeld betreffend einer Kostenübernahme der diesbezüglich entstehenden finanziellen Aufwendungen ein entsprechender städtebaulicher Vertrag abzuschließen.“

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0