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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018  

Sitzung des Rates der Gemeinde Schwaförden
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Schwaförden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:50   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schwaförden
Ort:
VO/06/015/2017 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 06
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Eickhoff, Werner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/06/015/2017; in diesem Zusammenhang werden die nachstehenden Eckpunkte des Haushaltsplanenwurfes 2018 der Gemeinde Schwaförden explizit erläutert:

 

- Der Ergebnishaushalt schließt bei einem Volumen über 1.3996 Mio. € mit einem

  Minus in Höhe von 19.700 € ab; ein Haushaltskonsolidierungskonzept ist jedoch vor

  dem Hintergrund der Ergebnisss der Vorjahre und der Prognosen für die Folgejahre

  nicht aufzustellen.

- Die Steuerhebesätze stellen sich analog der Vorjahre als unverändert dar.

- Sowohl die Kreisumlage als auch die Samtgemeindeumlage sind ebenfalls in ihren

  Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr 2017 unverändert geblieben.

- Bedingt durch einen Anstieg der Steuerkraftmesszahl im betreffenden Referenz-

  zeitraum um 18,49 Prozentpunkte erhöhen sich jedoch die betreffenden Umlagever-

  pflichtungen entsprechend.

- Der liquide Kassenbestand beziffert sich zum 01.01.18 auf ca. 1 Mio. € und sinkt

  bedingt durch geplante investive Tätigkeiten zum 31.12.18 auf 811.000 €.

- Der Schuldenstand der Gemeinde beträgt zum 01.01.2018 noch 146.000 €; dies stel-

  len langfristige Verpflichtungen dar, die laufend abgebaut werden und insofern keine

  besonderen Problematiken beinhalten.

- Im Finanzhaushalt sind als investive Maßnahmen in 2018 der Breitbandausbau, die

  Neuanschaffung eines Spielgerätes sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf                 LED vorgesehen.

 

Ratsmitglied Göbberd teilt für seine Fraktion mit, dass diese dem vorliegenden Planentwurf des Haushaltes 2018 zustimmen werde. Dem Rückgang im liquiden Kassenbestand stehen beschlossene Investitionsmaßnahmen gegenüber, die dazu dienen, bestehende Problematiken nachhaltig zu begrenzen bzw. zu lösen. Er erinnert zudem an die in 2017 umgesetzten umfangreich durchgeführten Straßenbaumaßnahmen; dennoch sei die Gemeinde handlungsfähig geblieben und weise nach wie vor ein umfangreiches „Rücklagenpolster“ auf. Ratsmitglied Göbberd dankt der Verwaltung für die mit der Erstellung des Planentwurfes 2018 verbundenen Arbeiten.

 

Ratsmitglied Braunert signalisiert für seine Gruppe ebenfalls die Zustimmung für den Haushaltsplanentwurf 2018; neben einem fortgesetzten Schuldenabbau könne festgehalten werden, dass die Gemeinde bedingt durch den Umfang ihrer liquiden Mittel nach wie vor auf kommende Aufgaben investiv reagieren könne. Auch er bedankt sich bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit.
 

 


Beschluss:
 

Der Rat der Gemeinde Schwaförden fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Aufwendung und Auszahlungen werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung 2018 über- bzw. außerordentlich genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).“

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0