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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 3
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 20:15   (öffentlich ab 19:50) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa Parkgaststätte
Ort:
VO/03/022/2017 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 03
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Eickhoff, Werner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/03/022/2017; er erläutert diesbezüglich folgende Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes 2017:

 

- Der Ergebnishaushalt schließt mit einem „Plus“ in Höhe von 40.300 € ab;

  der Gesamtumfang des Haushaltes beträgt dabei 1.592.500 €.

- Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.

- Die Steuerhebesätze stellen sich unverändert dar.

- Sowohl die Kreisumlage als auch die Samtgemeindeumlage sind ebenfalls in ihren

  Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr 2017 unverändert geblieben.

- Bedingt durch einen Anstieg der Steuerkraftmesszahl im betreffenden Referenzzeit-

  raum um 6,5 Prozentpunkte, erhöhen sich jedoch die betreffenden Umlageverpflich-

  tungen entsprechend.

- Der Zahlungsmittelbestand beziffert sich zum 31.12.2018 auf ca. 589.000 €.

- Der Schuldenstand der Gemeind beträgt zum 01.01.2018 1.482,32 €.

- Als investive Maßnahmen sind in 2018 der Breitbandausbau sowie die Umstellung

  der Straßenbeleuchtung auf LED vorgesehen.

 

Eine Nachfrage von Ratsmitglied Kramer betreffend des Zustandekommens der prognostizierten Steuereinnahmen für Folgejahre wird durch Gemeindedirektor Denker beantwortet; diesbezüglich werden seitens der Verwaltung Orientierungsdaten des Landes Niedersachsen angewandt.

 

Ratsmitglied Jürgens stellt heraus, dass die Gemeinde trotz der erheblichen, in 2017 getätigten investiven Maßnahmen (Straßenbau und Erschließung des neuen Baugebietes) nach wie vor gut aufgestellt und handlungsfähig sei. In Anbetracht des Kassenbestandes könne man ebenfalls weitere Handlungsfelder bei Bedarf angehen; er könne dem vorliegenden Beschlussvorschlag zustimmen.

 

Bürgermeister Schumacher betont, dass die Gemeinde trotz der kreisweit geringsten Hebesätze bei den Grundsteuern A und B finanziell insgesamt eine gute Entwicklung genommen habe.

 

 


Beschluss:

Durch den Rat der Gemeinde Ehrenburg wird nach kurzer weiterer Diskussion folgender Beschluss gefasst:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Ehrenburg für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Aufwendung und Auszahlungen werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung 2018 über- bzw. außerordentlich genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).“

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0