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Auszug - Breitbandausbau im Landkreis Diepholz  

Sitzung des Rates der Gemeinde Schwaförden
TOP: Ö 7
Gremium: Gemeinde Schwaförden Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 22.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45   (öffentlich ab 19:45) Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Schwaförden
Ort:
VO/06/016/2016 Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Meyer, Torsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/06/016/2016. Er stellt dabei nochmals die untersuchten Ausbauvarianten, dir vorgesehene Finanzierung der FTTC-Variante und die Einmaligkeit eines Erhalts von Fördermitteln für einen Breitbandausbau in der Gemeinde heraus.

 

Eine Nachfrage von Ratsmitglied Beneke hinsichtlich der Kompatibilität von Kupferleitungen und Glasfaserkabel wird durch Gemeindedirektor Denker benantwortet.

 

Ratsmitglied Braunert betont, dass man alle technischen Möglichkeiten für einen Ausbau des Netzes nutzen müsse; es bestehe gegenwärtig auch die wohl einmalige Chance, hierfür Fördergelder zu akquirieren. Insgesamt habe die Gemeinde nun die Folgen der Zerschlagung der ehemaligen Staatskonzerne wie z.B. der Post zu tragen; während diese stets eine flächendeckende Versorgung im Auge behielten, haben Kommunen nunmehr alleinig Sorge dafür zu tragen, dass sie ausreichend mit Infrastrukturmaßnahmen versorgt werden.

 

Auch Ratsmitglied Göbberd macht deutlich, dass man sich den vorliegenden Planungsabsichten nicht verschließen könne.
 

 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Schwaförden fasst anschließend nachstehenden Beschluss:

 

„Es wird zugestimmt, dass der Landkreis Diepholz in seinem Gebiet ein passives NGA-Breitbandnetz als FTTC-Betreibermodell ausbaut und an einen privaten Betreiber verpachtet. Dazu werden Gespräche mit potentiellen Netzbetreibern (Pächtern) geführt.

 

Der Vereinbarung zur „Breitbandförderung im Landkreis Diepholz“ - Gemeinsames Förderverfahren des Bundes und des Landes - mit dem Landkreis Diepholz wird zugestimmt.

 

Der Kostenübernahme für die Errichtung eines Backbone-Rings und der Anbindetrassen durch den Landkreis Diepholz wird zur Kenntnis genommen, wobei die möglichen Förderungen Berücksichtigung finden sollen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Landkreis Diepholz ein wettbewerbliches Verfahren zur Auswahl eines privaten Betreibers des passiven Netzes einleiten wird.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Landkreis Diepholz ein Beratungsunternehmen mit der Begleitung des wettbewerblichen Verfahrens beauftragen wird.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, für das Betreiben des passiven NGA-Netzes mit den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden und dem Landkreis Diepholz einen Zweckverband zu gründen, in dem die Planung, der Bau und die Verpachtung des passiven Breitbandnetzes geführt werden.“

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0