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Auszug - Breitbandausbau im Landkreis Diepholz  

Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15   (öffentlich ab 19:45) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:
VO/05/016/2016 Breitbandausbau im Landkreis Diepholz
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Meyer, Torsten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/05/016/2016. Er stellt in diesem Zusammenhang nochmals die geplante Ausbauvariante (FTTC) vor und unterstreicht, dass dieser Ausbau eine einmalige Möglichkeit für die Gemeinde Scholen darstelle.
 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat Scholen fasst ohne ergänzende Aussprache nachstehenden Beschluss:

 

„Es wird zugestimmt, dass der Landkreis Diepholz in seinem Gebiet ein passives NGA-Breitbandnetz als FTTC-Betreibermodell ausbaut und an einen privaten Betreiber verpachtet. Dazu werden Gespräche mit potentiellen Netzbetreibern (Pächtern) geführt.

 

Der Vereinbarung zur „Breitbandförderung im Landkreis Diepholz“ - Gemeinsames Förderverfahren des Bundes und des Landes - mit dem Landkreis Diepholz wird zugestimmt.

 

Der Kostenübernahme für die Errichtung eines Backbone-Rings und der Anbindetrassen durch den Landkreis Diepholz wird zur Kenntnis genommen, wobei die möglichen Förderungen Berücksichtigung finden sollen.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Landkreis Diepholz ein wettbewerbliches Verfahren zur Auswahl eines privaten Betreibers des passiven Netzes einleiten wird.

 

Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Landkreis Diepholz ein Beratungsunternehmen mit der Begleitung des wettbewerblichen Verfahrens beauftragen wird.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, für das Betreiben des passiven NGA-Netzes mit den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden und dem Landkreis Diepholz einen Zweckverband zu gründen, in dem die Planung, der Bau und die Verpachtung des passiven Breitbandnetzes geführt werden.“

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0