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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Scholen
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 07.10.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Ilse Melloh

4

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen

 

 

am Mittwoch, dem 07. Oktober 2009,

 

 

im Dorfgemeinschaftshaus in Blockwinkel.

 

 

Beginn: 19.00 Uhr                                                                                             Ende: 19.45 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Schwenn, die Ratsmitglieder Engel, Kattelmann, Labbus, Landwehr, Meyer, Schlamann; Herr Denker von der Verwaltung.

 

Entschuldigt fehlen die Ratsherrn Plate und Riedemann.

 

 

Tagesordnung:

 

1.                   Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.06.09

 

2.                   Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 10/2009)

 

  1. Radwegebau L 341 Harmhausen – Anstedt (Drucks.-Nr. 13/2009)
    hier:              Festsetzung der Kostenanteile

 

  1. Schaffung eines Radwanderweges Wesenstedt – Scholen (Drucks.-Nr. 11/2009)

 

  1. Benennung eines Wirtschaftsweges in Blockwinkel (Drucks.-Nr.09/2009)

 

  1. Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 12/2009)
    Bezug:              Ratssitzung vom 17.09.2008, TOP 5

 

7.                   Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

8.                   Einwohnerfragestunde

 

 

Um 19.00 Uhr eröffnet Bgm. Schwenn die Sitzung. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist. Die Ratsmitglieder Plate und Riedemann fehlen entschuldigt.

 

Bgm. Schwenn begrüßt besonders einige Zuhörer sowie Herrn Behling von der Sulinger Kreiszeitung.

 

Durch einstimmigen Beschluss (7 Ja-Stimmen) wird die Tagesordnung wie folgt ergänzt:

 

TOP 7 – Nutzungsvertrag mit Frau Andrea Goldmann, Blockwinkel 81, 27251 Scholen.

 

Die bisherigen Tagesordnungspunkte 7. und 8. werden entsprechend fortlaufend nummeriert.

 

 

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 10.06.09 -

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 10.06.2009 ist den Ratsmitgliedern zugestellt worden; die Niederschrift wird einstimmig (7 Ja-Stimmen) genehmigt.

 

 

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

- Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
  Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 10/2009) -

 

Herr Denker erläutert die wesentlichen Änderungen, die sich aus der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2009 für die Gemeinde Scholen ergeben.

 

Nach kurzer Aussprache über die allgemeine Entwicklung hinsichtlich der Steuereinnahmen fasst der Rat der Gemeinde Scholen einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Scholen für das Haushaltsjahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

- Radwegebau L 341 Harmhausen – Anstedt (Drucks.-Nr. 13/2009)
  hier:              Festsetzung der Kostenanteile -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der Drucks.-Nr. 13/2009.

 

Ferner informiert Herr Denker darüber, dass die in der letzten Sitzung behandelten Grundstücksangelegenheiten einvernehmlich mit dem Grundstückseigentümer geklärt seien.

 

Darüber hinaus verweist Herr Denker auf eine aktuelle Kostenschätzung, die mit rd. 200.000 € endet. Die bisher veranschlagten Kosten werden voraussichtlich nicht ganz ausreichen, um die Baumaßnahme vollständig abzuwickeln. Die Maßnahme sei inzwischen ausgeschrieben; Submissionstermin sei der 30.10.2009. Die Bauausführung ist von der 48. Kalenderwoche 2009 bis zur 15. Kalenderwoche 2010 vorgesehen; begonnen wird mit dem Bau der Brücke über die Kleine Aue.

 

Der Rat der Gemeinde Scholen fasst dann einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Sämtliche Kosten, die im Zusammenhang mit der Herstellung des Radweges an der L 341 Harmhausen – Anstedt entstehen, werden zwischen den Gemeinden Ehrenburg und Scholen im Verhältnis 50 : 50 geteilt.

 

 

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

- Schaffung eines Radwanderweges Wesenstedt – Scholen (Drucks.-Nr. 11/2009) -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 11/2009.

 

Auf Nachfrage von Ratsmitgliedern macht Herr Denker deutlich, dass der Ausbau des Radwanderweges in Schotterbauweise vorgesehen sei. Für die Gemeinde Scholen ergeben sich hieraus keinerlei Finanzverpflichtungen; ein „Ausbau“ des Wirtschaftsweges Voigtshausen sei im Übrigen nicht vorgesehen.

 

Herr Denker macht ferner deutlich, dass das Bauvolumen dieser Maßnahme im Bereich der Gemeinde Ehrenburg keine öffentliche Förderung zulasse.

 

Nach eingehender Aussprache über die Notwendigkeit eines solchen Radwanderweges fasst der Rat der Gemeinde Scholen einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Die Gemeinde Scholen erkennt die Bemühungen der Gemeinde Ehrenburg bzgl. der Schaffung eines Radwanderweges zwischen Wesenstedt und Scholen an. Die Gemeinde Scholen sieht allerdings z.Z. keine Notwendigkeit hinsichtlich der Schaffung dieses Radwanderweges.

 

 

Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

- Benennung eines Wirtschaftsweges in Blockwinkel (Drucks.-Nr.09/2009) -

 

Bgm. Schwenn weist darauf hin, dass dieses Wegestück in der Bevölkerung immer Am Damm genannt wurde; im Übrigen werden hier noch Schilder „Durchfahrt verboten – Anlieger frei“ aufgestellt.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Scholen einstimmig (10 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Der Wirtschaftsweg Gemarkung Scholen, Flur 12, Flurstück 81 (neue Bezeichnung) wird benannt in

 

„Up´n Damm

 

 

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

- Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 12/2009)
   Bezug: Ratssitzung vom 17.09.2008, TOP 5 -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 12/2009.

 

Nach kurzer Diskussion über die Fördermodalitäten fasst der Rat der Gemeinde Scholen einstimmig (7 Ja-Stimmen) den Beschluss, diesen Tagesordnungspunkt bis zur nächsten Ratssitzung zurückzustellen.

 

 

Zu Punkt 7 der Tagesordnung:

- Nutzungsvertrag mit Frau Andrea Goldmann, Blockwinkel 81, 27251 Scholen
   (Drucks.-Nr. 14/2009) -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 14/2009.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Scholen einstimmig (7 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Dem Abschluss eines Nutzungsvertrages mit Frau Andrea Goldmann, Blockwinkel 81, 27251 Scholen, für die Verlegung eines Kabels zur Einspeisung des erzeugten Stromes aus Solarzellen auf dem Grundstück Blockwinkel 19, 27251 Scholen, wird in der vorgelegten Form zugestimmt.

 

Zu Punkt 8 der Tagesordnung:

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Herr Denker gibt folgende Informationen:

 

·                     Einweihung des Kindergartens Blockwinkel am 07.11.2009 – eine Einladung wird noch zugestellt;

 

·                     Abschluss einer Pflegevereinbarung mit den Jagdgenossenschaften Anstedt und Scholen
(Herr Denker verdeutlicht noch einmal die Notwendigkeit einer derartigen Pflegevereinbarung und richtet den Appell an die Jagdgenossenschaft Anstedt, dieser Vereinbarung doch noch zuzustimmen);

 

·                     Verordnung über das Naturschutzgebiet „Geestmoor – Im Klosterbachtal“
(die Details zu dieser Verordnung sollen noch einmal im Rahmen einer vertraulichen Sitzung dem Gemeinderat vorgestellt werden; dies gilt auch für die Verpachtung der Flächen der Gemeinde Scholen in diesem Bereich).

 

 

Bgm. Schwenn gibt folgende Informationen:

 

·                     Hinweis auf die verteilten Unterlagen für die Ratskollegen;

 

·                     Sicherungsmaßnahmen am Radweg der K 11;

 

·                     Abnahme im Rahmen der Flurbereinigung für Wegebau- und Grünordnungsmaßnahmen.

 

 

Zu Punkt 9 der Tagesordnung:

- Einwohnerfragestunde -

 

In der Einwohnerfragestunde wird folgendes Thema angesprochen:

 

Pflege des Seitenstreifens am Ortsausgang Scholen im Bereich des Radweges an der K 11 – hier ist die Zuständigkeit der Straßenmeisterei zu prüfen.

 

 

 

Um 19.45 Uhr schließt Bgm. Schwenn die Sitzung.

 

 

 

                    gez. Schwenn                                                                 gez. Denker

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                    Bürgermeister                                                             Gemeindedirektor

                                                                                                   (zugleich Protokollführer)