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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Scholen
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Scholen Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 30.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Scholen Scholen, den 17

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Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen

 

 

am Dienstag, dem 30. November 2004

 

 

im Dorfkrug Jahn, Anstedt.

 

 

Beginn: 19.05 Uhr                                                                                           Ende: 20.15 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Schwenn, die Ratsmitglieder Engel, Hörmann, Kattelmann, Labbus, Meyer, Plate, Riedemann, Schlamann; die Herren Denker und Eickhoff von der Verwaltung.

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2004.

 

  1. Beschluss über die Widmung der Erschließungsstraße „Im Dorfe“ gem. §§ 6 und 47 Nieders. Straßengesetz (NStrG) – Drucks.-Nr. 15/2004 -.

 

  1. Straßennamenbeschilderung in den Ortsteilen Anstedt und Blockwinkel
    (Drucks.-Nr. 17/2004).

 

  1. Arbeitseinsätze des Bauhofes (Drucks.-Nr. 13/2004).

 

  1. Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Erteilung der Entlastung für den Gemeindedirektor für das Haushaltsjahr 2003 gem. § 101 NGO
    (Drucks.-Nr. 12/2004).

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors.

 

  1. Einwohnerfragestunde.

 

 

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.09.2004 -

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 16. September 2004 ist allen Ratsmitgliedern zugestellt worden. Sie wird ohne Aussprache einstimmig (9 Ja-Stimmen) genehmigt.

 

 

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

- Beschluss über die Widmung der Erschließungsstraße „Im Dorfe“ gem. §§ 6 und

   Nieders. Straßengesetz (NStrG) – Drucks.-Nr. 15/2004 –

 

Nach Sachvortrag durch Gemeindedirektor Denker beschließt der Rat der Gemeinde Scholen ohne Aussprache einstimmig (9 Ja-Stimmen):

 

Die im Bebauungsplan Nr. 3 „Scholen-Mitte“ festgesetzte Straßenverkehrsfläche „Im Dorfe“ (Flurstück 351/8 der Flur 3, Gemarkung Scholen) wird gem. §§ 6 und 47 Nieders. Straßengesetz mit Wirkung vom 01.11.2004 dem öffentlichen Verkehr gewidmet und als Ortsstraße unter der lfd. Nr. 19 im Straßenbestandsverzeichnis geführt.

 

Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Scholen. Beschränkungen für besondere Benutzerarten oder Benutzerkreise werden nicht angeordnet.

 

 

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

- Straßennamenbeschilderung in den Ortsteilen Anstedt und Blockwinkel
  (Drucks.-Nr. 17/2004) -

 

Bürgermeister Schwenn führt aus, dass dieser Tagesordnungspunkt auf Wunsch der Bevölkerung auf die heutige Tagesordnung genommen wurde. Die Angabe von Blockwinkel oder Anstedt unter dem Namen könne als Straßenname in Scholen gedeutet werden und führe dann ggfs. zu Problemen beim Auffinden der Adresse durch einen Arzt oder einem Firmenlieferfahrzeug. Er hält eine Beschilderung für sinnvoll, wenn die Ortsteilnamen erhalten blieben, indem z.B. als Ortsangabe 27251 Anstedt bzw. 27251 Blockwinkel möglich wären und es zu keiner Verzögerung in der Postzustellung komme.

 

Ratsherr Plate merkt an, das nur die Postleitzahl über einen Scanner gelesen werde und Ratsherr Riedemann führt aus, dass als Ortsnamen nur Scholen gelte. Er weist weiterhin darauf hin, einen alten Gedanken wieder aufzugreifen, indem Ortstafeln mit Angabe der Hausnummern in den jeweiligen Ortsteilen aufgestellt würden. Die Häuser wären dann besser zu finden.

 

Ratsherr Kattelmann ist nicht bereit, einen Beschluss zu fassen, in dem alte Ortsnamen gecancelt würden.

 

Ratsherr Riedemann regt an, die Beschlussfassung bis zum Frühjahr zurückzustellen, damit in der Zwischenzeit entsprechende Ortstafeln in Blockwinkel und Anstedt aufgestellt werden können.

 

Bürgermeister Schwenn hält es für erforderlich, vor einer Beschlussfassung zu klären, ob eine Postanschrift mit 27251 Anstedt bzw. 27251 Blockwinkel möglich ist.

 

Diesen Auffassungen schließt sich der Rat der Gemeinde Scholen einmütig an.

 

 

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

- Arbeitseinsätze des Bauhofes (Drucks.-Nr. 13/2004) -

 

Die Mitteilungsvorlage wird nach Sachvortrag durch Gemeindedirektor Denker einmütig zur Kenntnis genommen.

 

 

Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

- Beratung und Beschluss über die Jahresrechnung 2003 und Erteilung der Entlastung für
  Gemeindedirektor für das Haushaltsjahr 2003 gem. § 101 NGO
  (Drucks.-Nr. 12/2004) -

 

Nach Sachvortrag durch Gemeindedirektor Denker entsprechend der Beschlussvorlage beschließt der Rat der Gemeinde Scholen ohne Aussprache einstimmig (9 Ja-Stimmen):

 

Die Haushaltswirtschaft ist gemäß den Festsetzungen durch die Haushaltssatzung und Nachtragshaushaltssatzung im Haushaltsjahr 2003 geführt worden und die Richtigkeit der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2003 wird festgestellt.

 

Die Entlastung des Gemeindedirektors für die Haushaltsführung im abgeschlossenen Haushaltsjahr 2003 wird nach § 101 Abs. 1 NGO uneingeschränkt erteilt.

 

 

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Gemeindedirektor Denker informiert über folgende Punkte:

 

·                     Verkehrsschau
- Geschwindigkeitsbegrenzung auf der B 61 – Bereich Blockwinkel
- Geschwindigkeitsbegrenzung im Ortskern Blockwinkel mit Einrichtung einer
  geschlossenen Ortschaft
- Aufstellung einer Dunkelampel an der B 61 bei Zelle mit einer Querungshilfe
- Geschwindigkeitsbegrenzung im Baugebiet Blockwinkel auf 30 km/h
- Geschwindigkeitsmessungen auf der L 341 in Anstedt.

 

Bürgermeister Schwenn bittet, Bereiche zu benennen, an denen Bäume und Sträucher zurückgeschnitten werden müssten, oder wo gemulcht werden könne. Insbesondere sollten hier Streckenabschnitte benannt werden, die im Rahmen der Flurneuordnung ausgebaut würden.

 

Gemeindedirektor Denker weist darauf hin, dass dieses auch beim Ausbau der Gemeindestraßen im Rahmen der Flurbereinigung erfolgen könne. Es ist einmütige Auffassung des Rates, abzuklären, ob die beschriebenen Arbeiten auch im Rahmen der Ausbaumaßnahmen in der Flurbereinigung erfolgen werden.

 

Bürgermeister Schwenn teilt weiterhin mit, dass am Buswartehäuschen in Anstedt gegen Endes Jahres 2004 ein Fahrradständer in Eigenleistung aufgestellt werde.

 

Gemeindedirektor Denker weist darauf hin, sofern ein Winterdienst notwendig werde, der Auftrag nur durch die Verwaltung zu erteilen sei.

 

 

Zu Punkt 7 der Tagesordnung:

- Einwohnerfragestunde -

 

In der Einwohnerfragestunde werde folgende Punkte angesprochen:

 

a)                         Freilegung von Wegen für den Ausbau im Rahmen der Flurbereinigung

 

b)                        Wegeausbauplan für 2005 durch die Flurbereinigung

 

c)                         Aufnahme von Durchlässen

 

 

 

 

 

Bürgermeister Schwenn schließt um 20.15 Uhr die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

      gez. Schwenn                              gez. Denker                                gez. Eickhoff

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      Bürgermeister                          Gemeindedirektor                         Protokollführer