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Auszug - Zuschuss zur Anschaffung einer professionellen Licht- und Tontechnik - Antrag KulturGut Ehrenburg und umzu -  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 9
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zur Landwehr", Inh. I.Wohlers
Ort:
VO/03/012/2015 Zuschuss zur Anschaffung einer professionellen Licht- und Tontechnik - Antrag KulturGut Ehrenburg und umzu -
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:10 0 - 52 14 50
Federführend:Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Kafemann, Svend
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
 

Gemeindedirektor Denker weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 42 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) für Bürgermeister Schumacher hin.

 

Bürgermeister Schumacher übergibt daraufhin die Sitzungsleitung an den stellv. Bürgermeister Jürgens. 

 

Sachvortrag stellv. Bürgermeister Jürgens anhand der Drucksache VO/03/012/2015. Er stellt ergänzend dar, dass die Anlage auch für andere Vereine (Plattsnackers oder Buddelshippers) genutzt werden kann.

 

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Wilhelm Meyer wird festgestellt, dass die Vereine über genügend geschultes Personal für die Bedienung der gewünschten Anlage verfügen.

 

Ratsmitglied Osterloh stellt heraus, dass er die Vorbereitungszeit für diesen TOP als zu kurz empfinde und insofern eine Vertagung empfehlenswert sei.

 

Die Ratsmitglieder Ebenthal und Willenborg sprechen sich für den vorliegenden Beschlussvorschlag aus, der Zuschussbetrag sei gut angelegt und könne in Anbetracht der Hilfestellung, den die Anlage leisten kann, als gering betrachtet werden.

 

Stellv. Bürgermeister Jürgens stellt nochmals die übrigen potentiellen Zuschussgeber dar und betont, dass die Gewährung des geplanten Zuschusses nur dann in Betracht komme, wenn auch diese Geber entsprechende Zuwendungen gewähren werden. 
 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat Ehrenburg fasst anschließend nachstehenden Beschluss:

 

„Dem Gesangverein Schmalförden von 1891 e.V. – Sparte KulturGut Ehrenburg und umzu – wird für die Anschaffung einer Licht- und Tontechnik ein Zuschuss in Höhe von 1.500,- € gewährt.

 

Der Zuschussbetrag wird bis zur Verabschiedung der Nachtragshaushaltssatzung außerplanmäßig genehmigt.“

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

Bürgermeister Schumacher hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

 

Nach der Beschlussfassung übernimmt Bürgermeister Schumacher vom stellv. Bürgermeister Jürgens erneut die Sitzungsleitung.