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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über die Vergnügungssteuersatzung  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zur Landwehr", Inh. I.Wohlers
Ort:
VO/03/006/2015 Beratung und Beschlussfassung über die Vergnügungssteuersatzung
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 40 03/03
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Eickhoff, Werner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
 

Sachvortrag Gemeindedirektor Denker anhand der Drucksache VO/03/006/2015. Er teilt ergänzend mit, dass der Rat der Gemeinde Affinghausen in seiner Sitzung am 16.06.2015 inhaltliche Änderungen zum vorliegenden Entwurf vorgenommen haben ( = Streichung des § 1 Absatz 1 Ziffer 1 und des § 7 Absatz 3).

 

Bürgermeister Schumacher stellt den Antrag, ebenso wie der Gemeinderat Affinghausen diese beiden Passagen zu streichen.


 

 


Beschluss:

Der Gemeinderat Ehrenburg fasst daraufhin folgenden Beschluss:

 

„Die Vergnügungssteuersatzung wird in der Fassung des vorliegenden Entwurfs mit folgenden Änderungen beschlossen und erlassen:

 

Streichung § 1 Absatz 1 Ziffer 1 und Streichung § 7 Absatz 3

 

Sie ersetzt die Vergnügungssteuersatzung vom 14.11.1985 in der Fassung vom 11.09.2001.“

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0