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Auszug - Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors  

Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 6
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 17.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Kastens
Ort:
 
Wortprotokoll

Beratungsverlauf:
 

Gemeindedirektor Denker stellt den Verfahrensablauf bezüglich der Initiative des Landkreises Diepholz zum Breitbandausbau dar. Gegenwärtig findet als Teilschritt in diesem Ablauf eine Umfrage statt, an der sich bislang 8 % der Haushalte in der Samtgemeinde beteiligt habe. Da das Ergebnis aus dieser Umfrage so nicht als repräsentativ anzusehen ist, fordert Gemeindedirektor Denker die Einwohner/-innen der Gemeinde zur Teilnahme an der Umfrage auf.

 

Ratsmitglied Kastens regt an, zur Steigerung der Attraktivität des neu geplanten Baugebietes Nr. 10 dort eine Breitbandversorgung vorzusehen.

 

Ratsmitglied Jürgens gibt zu bedenken, dass eine Versorgung von Neubaugebieten in der Regel kein Problem darstelle; problematisch sei vielmehr ein Internetzugang für verstreute Ortslagen.

 

Ratsmitglied Wilhelm Meyer ruft ebenfalls die Einwohner/-innen zur Teilnahme an der laufenden Umfrage auf; auch für die Ermittlung weiterer Daten und Zwecke (z.B. Schaffung von Bildschirmarbeitsplätzen im eigenen Haus) sei ein umfangreiches Umfrageergebnis wichtig.

 

Ratsmitglied Döpke macht geltend, dass sich eine flächendeckende Breitbandversorgung in sämtlichen Bereichen der Gemeinde als nicht realisierbar herausstellen werde; man werde in separierten Lagen zwar von den Anbietern auf Nutzung der LTE-Technologie hingewiesen, doch weise auch diese noch begrenzte Möglichkeiten hinsichtlich der nutzbaren Kapazitäten auf.

 

Bürgermeister Schumacher spricht anschließend den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2015 an. Es befänden sich insgesamt 11 Dörfer im Wettbewerb, von denen 4 eine Runde weiter kommen. Die Gemeinde Ehrenburg soll sich demzufolge am 22.06.2015 präsentieren. Im Zuge der zurzeit zu erstellenden Bewerbungsunterlagen wird ebenfalls nach einem Leitbild sowie nach den sich daraus ergebenden Entwicklungszielen der Gemeinde gefragt.

 

Um eine Verbindlichkeit zu den diesbezüglich erstellten Zielen, die in der entsprechenden Arbeitsgruppe des Wettbewerbes entwickelt wurden, zu erreichen, schlägt Bürgermeister Schumacher vor, dass sich auch der Rat der Gemeinde mit einer Absichtserklärung, sich nachdrücklich mit diesen Zielen zu beschäftigen, einbindet.

 

Auf Nachfrage von Ratsmitglied Willenborg bestätigt Bürgermeister Schumacher, dass eine Umsetzung der im Leitbild formulierten Ziele nicht zwangsläufig erfolgen müsse; der Rat sollte sich aber mit den Zielen konkret auseinandersetzen.

 

Die Ratsmitglieder Wilhelm Meyer und Jürgens sprechen sich für den Vorschlag von Bürgermeister Schumacher aus; es sei Aufgabe des Rates und sehr wichtig, sich mit gesteckten Zielen auseinanderzusetzen.

 

Nach weiterer kurzer Erörterung spricht sich der Rat der Gemeinde Ehrenburg einstimmig (11 Ja-Stimmen) für eine Annahme des Vorschlages von Bürgermeister Schumacher aus.