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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Neuenkirchen
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Neuenkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Neuenkirchen Neuenkirchen, den 03

3

Seite:

 

 

 

Niederschrift

 

 

über die Sitzung des Rates der Gemeinde Neuenkirchen

 

 

am Montag, dem 14. September 2009,

 

 

im „Gasthaus zur Post“, Inh. Volker Klaahsen, Neuenkirchen.

 

 

Beginn: 19.00 Uhr                                                                                              Ende: 19.50 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Meyer, die Ratsmitglieder Heusmann, Hoormann, Kanzelmeier, Kramme, Lampe, Luchtmann, Dr. Meyer, Oetker und Sündermann; Herr Denker von der Verwaltung.

 

Das Ratsmitglied Harms fehlt entschuldigt.

 

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.06.2009

 

  1. Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 07/2009)

 

  1. Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 06/2009)
    Bezug:              Ratssitzung vom 23.09.2008, TOP 7

 

  1. Unterhaltung von Wirtschaftswegen (Drucks.-Nr. 08/2009)

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

 

Um 19.30 Uhr eröffnet Bgm. Meyer den öffentlichen Teil der Sitzung. Er stellt nochmals fest, dass ordnungsgemäß und fristgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist; Ratsherr Harms fehlt entschuldigt.

 

Bgm. Meyer begrüßt Herrn Behling von der Sulinger Kreiszeitung und 1 Zuhörer.

 

 

Zu Punkt 1 der Tagesordnung:

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 03.06.2009 -

 

Die Niederschrift über die Sitzung vom 03.06.2009 ist den Ratsmitgliedern zugestellt worden; die Niederschrift wird einstimmig (10 Ja-Stimmen) genehmigt.

 

 

Zu Punkt 2 der Tagesordnung:

- Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
  Nachtragshaushaltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 07/2009) -

 

Herr Denker erläutert die wesentlichen Veränderungen, die über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan 2009 umgesetzt werden sollen.

 

Auf Nachfrage von Dr. Meyer erläutert Herr Denker den Haushaltsansatz für die Überprüfung der Wasserversorgungsanlagen im Dorfgemeinschaftshaus und den Haushaltsansatz für die Baumfällungen an der Dorfstraße.

 

Der Rat der Gemeinde Neuenkirchen fasst dann einstimmig (10 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Neuenkirchen für das Haushaltsjahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu Punkt 3 der Tagesordnung:

- Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 06/2009)
   Bezug:              Ratssitzung vom 23.09.2008, TOP 7 -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 06/2009.

 

Ratsherr Luchtmann bittet, auch die Abschnitte Egenhäuser Ring / Egenhäuser Straße und den Hooper Weg in die Maßnahmenplanung mit einzubeziehen.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Neuenkirchen einstimmig (10 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Für folgende weitere Vorhaben sind entsprechende Finanzierungsanträge zu stellen:

 

·                     Bei den Köven;

 

·                     Wehrenberger Weg / Kurzer Weg;

 

·                     Egenhäuser Ring / Egenhäuser Straße (Teilstück);

 

·                     Hooper Weg.

 

 

Zu Punkt 4 der Tagesordnung:

- Unterhaltung von Wirtschaftswegen (Drucks.-Nr. 08/2009) -

 

Sachvortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 08/2009.

 

Nach eingehender Aussprache fasst der Rat der Gemeinde Neuenkirchen einstimmig (10 Ja-Stimmen) folgenden Beschluss:

 

Für die Aufbringung einer Decke mit Bindemittel (doppelte Absplittung) als Unterhaltungsmaßnahme des Wirtschaftsweges Zum Heidberg sind 6.500 € in den Haushalt 2010 einzustellen.

 

Abschließend äußert der Gemeinderat den Wunsch, dass sich die entsprechende Jagdgenossenschaft an dieser Unterhaltungsmaßnahme beteiligen sollte.

 

 

Zu Punkt 5 der Tagesordnung:

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

„Fehlanzeige“.

 

 

Zu Punkt 6 der Tagesordnung:

- Einwohnerfragestunde -

 

In der Einwohnerfragestunde werden noch einmal die geplanten Wegebaumaßnahmen angesprochen.

 

 

 

 

 

Um 19.50 Uhr schließt Bgm. Meyer die Sitzung.

 

 

 

                gez. Meyer                                                                           gez. Denker

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             Bürgermeister                                                                    Gemeindedirektor

                                                                                                 (zugleich Protokollführer)