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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Neuenkirchen
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Neuenkirchen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Neuenkirchen Neuenkirchen, den 20

3

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Neuenkirchen

 

am Mittwoch, dem 03. Juni 2009 ,

 

 

im Schützenhaus in Neuenkirchen.

 

 

Beginn: 19.02 Uhr                                                                                         Ende: 19.28 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Meyer, die Ratsmitglieder Harms, Hoormann, Luchtmann, Dr. Meyer, Oetker und Sündermann, die Herren Denker sowie Kohröde von der Verwaltung.

 

Die Ratsmitglieder Kanzelmeier, Kramme und Lampe fehlen entschuldigt, Ratsherr Heusmann unentschuldigt.

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.08

 

  1. Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 03/2009)

 

  1. Informationstafel für Gewerbetreibende (Drucks.-Nr. 02/2009)

 

  1. Verwendung des Wappens der Gemeinde Neuenkirchen (Drucks.-Nr. 04/2009)
    hier:              Antrag der Werbegemeinschaft „Neuenkirchener Marketing“ vom 12.05.2009

 

  1. Arbeitseinsätze des Bauhofes (Drucks.-Nr. 01/2009)
    Bezug:              Ratssitzung vom 13.03.08 – TOP 7

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

 

Um 19.02 Uhr eröffnet Bgm. Meyer die Sitzung und begrüßt hierzu einen Zuhörer sowie ab TOP 3 Herrn Behling von der Sulinger Kreiszeitung. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde, die Ratsmitglieder Kanzelmeier, Kramme und Lampe entschuldigt fehlen, Ratsherr Heusmann bisher nicht anwesend ist und der Rat beschlussfähig ist. – Gegen diese Feststellungen und die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.08 -

 

Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 11.12.08 wird einstimmig genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 03/2009) -

 

Erläuterung durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 3/2009 und zur „Fehlbuchung“ (Abschreibung Dorfgemeinschaftshaus) auf Nachfrage des Herrn Dr. Meyer.

 

 

Zu 3.

- Informationstafel für Gewerbetreibende (Drucks.-Nr. 02/2009) -


Bgm. Meyer bezieht sich auf die regelmäßigen Treffen der Gewerbetreibenden seit Oktober letzten Jahres. Ziel sei es, die Plakate und Stellwände innerhalb der Ortsdurchfahrt in eine vernünftige Bahn zu bringen. Im April sei es nunmehr zur Vereinsgründung gekommen. Mit den eingenommenen Gründungsgeldern wolle man etwas bewegen und erhoffe sich auch eine finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde. Gedacht sei an eine Anschubfinanzierung von 1.000 €.

 

Herr Denker empfiehlt, das Vorhaben positiv zu begleiten.

 

Einstimmiger Beschluss (7 Ja-Stimmen):

 

An den Kosten für die geplante Informationstafel für Gewerbetreibende in der Gemeinde Neuenkirchen beteiligt sich die politische Gemeinde mit einem Zuschuss von max. 1.000,-- €.

 

Die notwendigen Ausgaben werden außerplanmäßig genehmigt.

 

 

Zu 4.

- Verwendung des Wappens der Gemeinde Neuenkirchen (Drucks.-Nr. 04/2009)
   hier:              Antrag der Werbegemeinschaft „Neuenkirchener Marketing“ vom 12.05.2009 -

 

Vortrag durch Herrn Denker entsprechend der DS-Nr. 04/2009.

 

Nach kurzer Aussprache beschließt der Rat einstimmig (7 Ja-Stimmen):

 

Dem Antrag der Werbegemeinschaft „Neuenkirchener Marketing“ auf Verwendung des Wappens der Gemeinde Neuenkirchen wird entsprochen.

 

Die Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Gemeinde Neuenkirchen wird unter dem  Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs erteilt; ein Widerruf erfolgt, sofern die Interessen der Gemeinde Neuenkirchen nachhaltig beeinträchtigt werden.

 

 

Zu 5.

- Arbeitseinsätze des Bauhofes (Drucks.-Nr. 01/2009)
  Bezug:              Ratssitzung vom 13.03.08 – TOP 7 -

 

Die DS-Nr. 01/2009 wird zur Kenntnis genommen.

Zu 6.

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Herr Denker informiert über das Ergebnis der Verkehrsschau vom 29.04.2009.

 

Bgm. Meyer spricht folgende Themen an:

 

·                     Wohnungsbau für Senioren

 

·                     Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“

 

·                     Herstellung „Hinter der Herrlichkeit“ (Reststrecke 240 m)

 

·                     Urlaub vom 08 - 28.06.09

 

·                     Unterhaltung Wirtschaftswege in Göddern (Gradereinsatz).

 

 

Zu 7.

- Einwohnerfragestunde -

 

Nachstehende Punkte werden erörtert:

 

Ø                  Wappenverwendung

 

Ø                  Absackungen im Zuge der GVS zwischen Albers und Meins.

 

 

 

 

Um 19.28 Uhr schließt Bgm. Meyer die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

            gez. Meyer                                     gez. Denker                                 gez. Kohröde

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          Bürgermeister                              Gemeindedirektor                          Protokollführer