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Auszug - importierte Sitzungen  

Wege-, Bau- und Umweltausschuss
TOP: Ö 1
Gremium: Wege-, Bau- und Umweltausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 22.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Ehrenburg Ehrenburg, den 09

4

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung des Wege-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Ehrenburg

 

 

am Mittwoch, dem 22. April 2009,

 

 

in der Gaststätte Heitmann, Schweringhausen.

 

 

Beginn: 15.00 Uhr                                                                                           Ende: 16.55 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Vorsitzender Döpke, die Ausschussmitglieder Kastens, Lehmkuhl und Wulferding, die Herren Denker sowie Kohröde von der Verwaltung, zudem Bgm. Schumacher.

 

Ausschussmitglied Ebenthal fehlt entschuldigt.

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.08
     
  2. Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 20/2008)
     
  3. Ausbauprogramm für Straßensanierungen (Drucks.-Nr. 04/2009)
     
  4. Straßen- und Wegeunterhaltung 2009 (Drucks.-Nr. 05/2009)
     
  5. Informationen

 

 

Öffentlicher Teil

 

 

Um 16.03 Uhr eröffnet Vorsitzender Döpke den öffentlichen Teil der Sitzung, zu der ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde, begrüßt hierzu 2 Zuhörer und stellt fest, dass Ausschussmitglied Ebenthal entschuldigt fehlt.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.08 -
 

Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 23.04.08 wird einstimmig genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 20/2008) -
 

Vors. Döpke berichtet, im Vorfeld seien Gespräche mit den Jagdgenossenschaften zur Erstellung einer Prioritätenliste geführt worden, die allerdings noch nicht zum Abschluss gebracht werden konnte. Er empfehle, das Ergebnis als Entscheidungsgrundalge in den Verwaltungsausschuss einzubringen.

 

Herr Denker verdeutlicht, mit dem Rat sei für 2007 bis 2013 eine Liste mit 39 Maßnahmen und einer Gesamtlänge von 21,5 km erstellt worden. Hierin sei nicht die Erneuerung des Vier-Birken-Weges enthalten, für die nunmehr die Ortschaft Schmalförden eine Kostenbeteiligung erbitte. Zudem bereichtet er, der Ausschuss für Planung und Bau der Stadt Sulingen habe im Zusammenhang mit der Vorbereitung des Haushaltes 2009 empfohlen, über einen möglichen Ausbau der Rathloser Str. als Gemeinschaftsmaßnahme im Spätherbst 2009 erneut zu beraten.

 

Vors. Döpke regt an, den Antrag der Ortschaft Schmalförden zunächst in den Fraktionen zu behandeln und dann im Verwaltungsausschuss hierüber zu entscheiden, zumal in dieser Sache ein Präzedenzfall geschaffen werden könne.

 

Herr Denker stellt heraus, dass es sich bei dieser Maßnahme um einen gänzlichen Neuaufbau handele.

 

Herr Kastens fragt an, in welchem Rahmen sich die Ortschaften bei der Erstellung der Prioritätenliste einbringen können und empfiehlt, der Ortschaft Schmalförden für die Herstellung des Vier-Birken-Weges einen Zuschuss von 4.000 € zu bewilligen.

 

Vors. Döpke sichert eine Beteiligung der betroffenen Ortschaften bei der Erstellung der Prioritätenliste zu.

 

Herr Wulferding hält als  Priorität eine Herstellung des Vier-Birken-Weges bis zur Abzweigung des Wirtschaftsweges „Hinter Hotzfelde“ und damit einen Kostenanteil von 2.500 € für ausreichend bzw. angemessen.

 

Herr Kastens regt als Kompromiss einen Zuschuss von 3.000 € an. Es handele sich hier um einen Hauptweg in der Feldmark.

 

Herr Lehmkuhl stellt fest, die Jagdgenossenschaft Wesenstedt unterhalte ohne jegliche Zuschüsse ein erhebliches Wirtschaftswegenetz und habe auch ähnlich gelagerte Maßnahmen durchgeführt.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden beschließt der WBU-Ausschuss als Empfehlung an den VA/Rat einstimmig:

 

Aufgrund des Antrages vom 14.04.2009 erhält die Ortschaft Schmalförden für die Erneuerung des Vier-Birken-Weges einen Zuschuss von 3.000 € als Festbetrag.

 

 

Zu 3.

- Ausbauprogramm für Straßensanierungen (Drucks.-Nr. 04/2009) -
 

Herr Denker stellt fest, auch in den Innenbereichen und Baugebieten gebe es Bedarf an Straßenbaumaßnahmen, die allerdings nicht förderfähig seien.

 

Herr Kastens führt aus, die Mittelstr. sei in keinem optimalen Zustand. Die Anlieger seien jedoch zwiegespalten, dieses auch im Hinblick auf mögliche Beitragsverpflichtungen. Er erinnert an die Herstellung eines Teilabschnittes der Straße „Am Sportplatz“ in Eigenleistung. Auch bei der Mittelstraße sei eine Beteiligung erforderlich.

 

Vors. Döpke erbittet zur weiteren Vorbereitung eine Kostenermittlung.

 

Herr Lehmkuhl geht auf verkehrsberuhigende Bauausführungen ein.

 

Bgm. Schumacher ist der Auffassung, bei anstehenden Maßnahmen müsse die Herstellung „Am Sportplatz“ Richtwert sein.

 

 

Zu 4.

- Straßen- und Wegeunterhaltung 2009 (Drucks.-Nr. 05/2009) -
 

Herr Kohröde weist auf die erforderliche Herrichtung der Seitenräume an der Heideloher Str. hin. Der Auftrag werde einer Straßenbaufirma erteilt.

 

Vors. Döpke spricht den Rückschnitt von Wegeseitenräumen an.

 

Herr Lehmkuhl weist auf den schlechten Zustand der Seitenräume an der GVS Neuenkirchener Str. in Wesenstedt und die Fahrbahnbeschaffenheit der GVS Oeftinghäuser Str. zwischen Parkgaststätte und Kuhbach hin.

 

Herr Kastens erklärt, aus dem Landkreis Diepholz zustehenden Jagdpachteinnahmen stehe ein Betrag von 4.500 € für Grünpflegemaßnahmen zur Verfügung (Wegefreischnitt, Gewässerunterhaltung).

 

 

Zu 5.

- Informationen -

 

Herr Kohröde berichtet, Herr Friedhelm Brzoska, Schmalförden 11, sei nunmehr doch bereit, die Pflege des Parkplatzes am Friedhof zu übernehmen.

 

Bgm. Schumacher erkundigt sich nach dem Sachstand zum Bau des Radweges an der L 341. Herr Denker und Herr Kohröde erklären hierzu, dass derzeit unter Beteiligung der Straßenbauverwaltung Grunderwerbsverhandlungen mit der Landesforstverwaltung anstehen. Die erforderlichen wasserbehördlichen Genehmigungen seien beantragt. Die Straßenbauverwaltung habe überarbeitete Ausbaupläne für den Abschluss der Ausbauvereinbarung zwischen Land und Gemeinde erhalten.

 

Herr Wulferding fragt nach Zuschüssen aus dem Konjunkturpaket II für den Radwegebau. Dieses wird von Herrn Denker verneint. Im Straßenbau könnten entsprechende Mittel durchweg nur für Schallschutzmaßnahmen eingesetzt werden.

 

Herr Kastens bemängelt fehlende Informationen des WBU-Ausschusses bei erfolgten Mittelbewilligungen.

 

Herr Lehmkuhl führt aus, der Einmündungsbereich zur L 341 sei auf rd. 90 m Länge im Rahmen des I. und II. BA der Rathloser Str. nicht hergestellt worden. Er regt an, dieses Teilstück bei dem weiteren Bauabschnitt zu berücksichtigen.

 

 

 

Um 16.55 Uhr schließt Vors. Döpke die Sitzung.

 

 

 

          gez. Döpke                                 gez. Denker                                   gez. Kohröde

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          Vorsitzender                           Gemeindedirektor                            Protokollführer