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Auszug - Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2014 - Produkt 12600 -  

Sitzung des Feuerwehrausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Feuerwehrausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 18.02.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungsraum des Rathauses
Ort:
VO/01/004/2014 Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2014 - Produkt 12600 -
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
  Aktenzeichen:200 - 20 21 01/2
Federführend:Finanzen Bearbeiter/-in: Eickhoff, Werner
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beratungsverlauf:
Samtgemeindebürgermeister Denker erläutert den Gesamthaushaltsplan 2014 und geht auf den Teilergebnishaushalt des Produkts 12600 ein. Dort sind keine gravierenden Änderungen zum Vorjahr enthalten. Weiterhin bittet Samtgemeindebürgermeister Denker um Streichung von 100.000,00 € für Auszahlungen für den Erwerb von Fahrzeugen im Teilinvestitionsplan für das Jahr 2017.

 

Auf Nachfrage von Ausschussmitglied Schwenn teilt Samtgemeindebürgermeister Denker mit, dass unter dem Produkt Mieten und Pachten die Miete für die Polizeistation für das Jahr 2014 komplett enthalten ist, da ein genauer Umzugszeitpunkt in das Rathaus noch nicht feststeht. Zur Anfrage von Ausschussmitglied Köberlein zu den privatrechtlichen Entgelten wird mitgeteilt, dass es sich hier um Erstattungen für Schadensfälle handelt.

 

Nach der Beratung fasst der Feuerwehrausschuss folgenden abweichenden Beschluss:
 

 


Beschlussvorschlag:

Der Ergebnis- und Finanzhaushalt der Samtgemeinde Schwaförden für das Haushaltsjahr 2014 – Produkt 12600 – wird in der vorgelegten Form beschlossen. Die im Teilinvestitionsplan unter Auszahlung für den Erwerb von Fahrzeugen im Jahr 2017 eingestellten 100.000,00 € werden gestrichen.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig: 5 Ja-Stimmen

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0