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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 08.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Ehrenburg Ehrenburg, den 28

4

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg

 

am Dienstag, dem 08. September 2009,

 

in der Gaststätte Wohlers, Stocksdorf.

 

 

Beginn: 19.01 Uhr                                                                                             Ende: 20.13 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Schumacher, die Ratsmitglieder Döpke, Ebenthal, Halves, Jürgens, Kastens, Lehmkuhl, Quade, Schelhas, Willenborg und Wulferding, die Herren Denker und Kohröde von der Verwaltung.

 

Tagesordnung:

 

 

B. Öffentlicher Teil

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2009

 

  1. Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
    Nachtragshaus-haltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 16/2009)
    Bezug:              VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP 2

 

  1. Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE (Drucks.-Nr. 14/2009)
    Bezug:              Ratssitzung vom 19.05.2009 – TOP 4
                               VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP6

 

  1. Herrichtung eines Radwanderweges Wesenstedt-Scholen (Drucks.-Nr. 17/2009)
    Bezug:              VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP 5

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

 

Um 19.40 Uhr eröffnet Bgm. Schumacher den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt hierzu Herrn Behling von der Sulinger Kreiszeitung sowie 4 Zuhörer. Er stellt nochmals fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 19.05.2009 -

 

Die allen Ratmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 19. Mai 2009 wird einstimmig genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Beratung und Beschluss über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem
  Nachtragshaus-haltsplan 2009 (Drucks.-Nr. 16/2009)
  Bezug:              VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP 2 -

 

Bgm. Schumacher führt aus, die Wirtschaftskrise habe offensichtlich auch die Gemeinde Ehrenburg erreicht.

 

Herr Denker beleuchtet anhand der Grafiken zunächst die Kredit- sowie Schuldenentwicklung und den Kassenbestand, der sich noch ganz gut darstelle. Bedenklich sei die Entwicklung des Anteiles an der Einkommensteuer, für das nächste Jahr mit einem weiteren Einbruch von ./. 9,5 % prognostiziert, und bei der Gewerbesteuer mit einem Rückgang von 17 v.H. Dem Vermögenshaushalt könnten somit voraussichtlich 110.600 € weniger zugeführt werden.

 

Ferner geht er ein auf den Vermögenshaushalt mit der nunmehr erforderlichen Entnahme aus der Rücklage, deren Bestand dringend notwendig sei.

 

Herr Halves führt aus, bei der Planung der Spielplatzgestaltung sei man sich nicht sicher gewesen, in welchem Umfang man Eigenleistungen einbringen könne. Hier habe es ein gutes Einvernehmen mit der Gemeinde gegeben, mit einer Eigenleistung von über 300 Stunden. Die erforderlichen Nebenkosten seien damit weitestgehend eingespart. Am 26.09. werde nunmehr um 15.00 Uhr die Einweihung stattfinden. Hierbei werde man Spenden sammeln, um den vorgegebenen Kostenrahmen zu erreichen. Dieses sei realistisch.

 

Herr Jürgens trägt vor, der Nachtrag spiegele das wieder, was man beschlossen habe. Hauptaufgabe sei nach wie vor der Radwegebau an der L 341. Künftig müsse man wohl verhaltener agieren.

 

Herr Kastens erklärt, die Entnahme aus der Rücklage tue weh. Aber auch künftig könne man Aufgaben angehen.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die 1.Nachtragshaushaltssaztung mit dem Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Ehrenburg für das Haushaltsjahr 2009 wird in der vorgelegten Form beschlossen.

 

 

Zu 3.

- Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE (Drucks.-Nr. 14/2009)
   Bezug:              Ratssitzung vom 19.05.2009 – TOP 4
                           VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP6 -

 

Herr Denker erinnert an die bisher bereits gestellten 4 Finanzierungsanträge sowie die neue Prioritätenreihung mit 4 weiteren Maßnahmen und einem Investitionsvolumen von rd. 400.000 €. Stelle man Finanzierungsanträge, sei es sicher unklug, Mittelbewilligungen zurückzugeben.

 

Im Hinblick auf die schwindende Finanzlage und noch weiter anstehende Aufgaben empfiehlt Herr Jürgens, zunächst für 2 weitere Maßnahmen Finanzierungsanträge zu stellen.

 

Herr Lehmkuhl stellt heraus, noch werde der Wirtschaftswegebau finanziell gefördert. Dieses solle man in Anspruch nehmen. Für jeden Ortsteil müsse eine Maßnahme verbleiben.

 

Herr Döpke unterstreicht, in zahlreichen Gesprächen mit den Jagdgenossen- und Ortschaften habe man eine Prioritätenliste erarbeitet. Durch den Wirtschaftswegebau werde auch Infrastruktur erhalten. Werde eine Maßnahme genehmigt, könne man immer noch entscheiden, diese auch durchzuführen.

 

Herr Kastens spricht die Möglichkeit zum Erlass einer Straßenausbaubeitragssatzung an und regt an, die Förderanträge für den Hotzfelder Weg II. BA und Im Domänenland zurückzunehmen.

Herr Jürgens erklärt, in der Vergangenheit habe man auch ohne weitere Zuschüsse gemeinsam mit den Jagdgenossen- / Ortschaften Vorhaben realisiert.

 

Dennoch solle man auf Zuwendungen nicht verzichten, so Herr Lehmkuhl.

 

Nach weiteren Wortbeiträgen beschließt der Rat auf Antrag des Herrn Döpke bei 2 Enthaltungen:

 

a)                  Die Finanzierungsanträge für die Moorostraße II. BA (Egenhäuser Weg) und Röhenbülter Weg I. BA sind zurückzuziehen.

 

b)                  Für die Maßnahmen Rathloser Str. IV. BA, Vor der Heidmännerei, Brelloher Dorfstraße und Wulferdinger Straße sind Zuwendungsanträge aus dem Förderprogramm „ZILE“ zu stellen.

 

c)                  Nach Bekanntgabe des Zuwendungsbescheides beschließt der Rat über die tatsächliche Durchführung der Maßnahme.

 

 

Zu 4.

- Herrichtung eines Radwanderweges Wesenstedt-Scholen (Drucks.-Nr. 17/2009)
  Bezug:              VA-Sitzung vom 19.08.2009 – TOP 5

 

Bgm. Schumacher verdeutlicht, die Thematik habe man bereits im vertraulichen Teil behandelt und die Sache zur weiteren Vorbereitung an den WBU-Ausschuss verwiesen.

 

 

Zu 5.

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Bgm. Schumacher dankt für die Eigenleistungen beim Aufbau der Spielgeräte.

 

Ferner berichtet er, der Rat sei während des Sommers bei verschiedenen Veranstaltungen aktiv gewesen. Herausragend und bisher einmalig sei die Titelverteidigung beim Elfmeterschießen im Rahmen der Sportwerbewoche des SC Ehrenburg.

 

 

Zu 6.

- Einwohnerfragestunde -

 

Angesprochen wird die Finanzierung des Radwegebaus an der L 341.

 

Ratsherr Quade erklärt seinen Verzicht auf eine weitere Mitgliedschaft im Rat der Gemeinde Ehrenburg und händigt Gemeindedirektor Denker seine schriftliche Erklärung vom 08.09.09 aus.

 

Um 20.13 Uhr schließt Bgm. Schumacher die Sitzung.

 

       gez. Schumacher                           gez. Denker                                  gez. Kohröde

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         Bürgermeister                          Gemeindedirektor                           Protokollführer