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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Ehrenburg
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Ehrenburg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 19.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Ehrenburg Ehrenburg, den 07

2

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg

 

 

am Dienstag, dem 19. Mai 2009,

 

 

in der Gaststätte Heitmann, Schweringhausen .

 

 

Beginn: 19.33 Uhr                                                                                             Ende: 20.06 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Schumacher, die Ratsmitglieder Döpke, Ebenthal, Halves, Jürgens (ab 18.36 Uhr), Kastens, Lehmkuhl, Quade, Schelhas, Willenborg und Wulferding, die Herren Denker und Kohröde von der Verwaltung.

 

 

Tagesordnung:

 

 

B. Öffentlicher Teil

 

 

  1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 10.12.08 und 28.01.09

 

  1. Seniorenarbeit - Aussprache über das weitere Vorgehen
    Bezug:              VA-Sitzung vom 25.02.09 – TOP 3 und 29.04.09 – TOP 10

 

  1. Unentgeltliche Bereitstellung der Räumlichkeiten Stocksdorf 23 für das Kindergartenjahr 2009/2010 (Drucks.-Nr. 10/2009)

Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 9

 

  1. Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 20/2008)
    Bezug:              WBU-Ausschuss v. 22.04.09 – TOP 2
                                VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 2

 

  1. Gewährung eines Zuschusses an die Ortschaft Schmalförden für die Erneuerung des Vier-Birken-Weges (Drucks.-Nr. 09/2009)
    Bezug:              Sitzung des WBU-Ausschusses vom 22.04.09, TOP 2
                                VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 7

 

  1. Straßen- und Wegeunterhaltung 2009 (Drucks.-Nr. 05/2009)
    Bezug:              WBU-Ausschuss v. 22.04.09 – TOP 4
                                VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 4

 

  1. Antrag auf Erneuerung des Spielplatzes im Baugebiet Nr. 2 „An der Schule II“ in Ehrenburg vom 08.04.09 (Drucks.-Nr. 06/2009)
    Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 6

 

  1. Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 07/2009)
    Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 5

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

 

Um 19.15 Uhr eröffnet Bgm. Schumacher den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt hierzu etliche Zuhörer sowie Herrn Behling von der Sulinger Kreiszeitung. Es stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde und der Rat beschlussfähig ist. – Gegen diese Feststellungen und die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 10.12.08 und 28.01.09 -

 

Die Niederschriften über die Sitzungen vom 10.12.08 und 28.01.08 wurden allen Ratsmitgliedern zugestellt.

 

Zur Niederschrift vom 28.01.09 merkt Herr Quade an, dass er seine Wortbeiträge im vertraulichen und auch öffentlichen Teil nicht wiederfinde. Hierauf könne er jetzt aber verzichten. Er habe dringend geraten, zum Radwegebau Finanzierungsanträge aus dem Konjunkturpaket II zu stellen, da es sich um eine schulwegsichernde Maßnahme handele, die nach seinen Informationen zuschussfähig sei.

 

Herr Denker stellt klar, es werde der Eindruck erweckt, dass etwas unterlassen wurde. Radwegebauten seien aber nicht förderfähig.

 

Die Niederschrift vom 10.12.08 wird daraufhin einstimmig, die Niederschrift vom 28.01.09 mit einer Nein-Stimme genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Seniorenarbeit - Aussprache über das weitere Vorgehen
  Bezug:              VA-Sitzung vom 25.02.09 – TOP 3 und 29.04.09 – TOP 10 -

 

Bgm. Schumacher berichtet, der Gemeinderat habe in einer Vorbesprechung versucht, zu der Thematik eine gemeinschaftliche Richtung zu finden und die Angelegenheit in dem vorweggegangenen vertraulichen Teil erneut erörtert, woraus auch der verspätete Beginn des öffentlichen Teils resultiere.

 

Herr Kohröde fasst das Ergebnis der Beschlusslage aus dem vertraulichen Teil zusammen.

 

Bgm. Schumacher verdeutlicht nochmals die wichtigsten Punkte aus der Seniorenbefragung.

 

Herr Jürgens erinnert an die Herausgabe eines Faltblattes als Wegweiser für Ältere.

 

 

Zu 3.

- Unentgeltliche Bereitstellung der Räumlichkeiten Stocksdorf 23 für das Kindergartenjahr
  2009/2010 (Drucks.-Nr. 10/2009)
  Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 9 -

 

Herr Denker berichtet, 2009/10 werde es im Kindergarten Stocksdorf eine Regel- und eine Integrationsgruppe geben. Hierfür bestehe Platzbedarf, der durch die leerstehende Mietwohnung im Erdgeschoss gedeckt werden könne. Der Gemeinde würden für notwendige Investitionen keine Kosten entstehen. Die Wohnung werde bezugfähig zurückgegeben.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die Gemeinde Ehrenburg stellt dem Kindergarten Stocksdorf die Räumlichkeiten der unteren Mietwohnung Stocksdorf 23 für das Kindergartenjahr 2009/2010 unentgeltlich zur Verfügung.

 

 

Zu 4.

- Wirtschaftswegebau im Förderprogramm „ZILE“ (Drucks.-Nr. 20/2008)
   Bezug:              WBU-Ausschuss v. 22.04.09 – TOP 2
                            VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 2 -

 

Herr Denker trägt vor, im Wegebau seien insgesamt 39 Maßnahmen gelistet, von denen in diesem Jahr 4 abgeschlossen werden konnten. Nicht alles sei auf einmal machbar.

 

Herr Döpke erinnert an Gespräche mit den Jagdgenossen- und Ortschaften zur Erstellung einer Prioritätenliste. Die nunmehr vorgesehenen Vorhaben seien über die gesamte Gemeinde verteilt.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Zur Vorbereitung der Anträge auf Gewährung von Zuwendungen im Förderprogramm „ZILE“ sind für nachstehende Maßnahmen Kostenvoranschläge einzuholen:

 

  1. Rathloser Straße IV. BA
  2. Vor der Heidmännerei
  3. Brelloher Dorfstraße
  4. Wulferdinger Straße

 

Mit der Erstellung der Unterlagen ist der Wegezweckverband in Syke zu beauftragen. Der Fachdienst Straße des Landkreises Diepholz ist hierüber vorab zu informieren.

 

 

Zu 5.

- Gewährung eines Zuschusses an die Ortschaft Schmalförden für die Erneuerung des
  Vier-Birken-Weges (Drucks.-Nr. 09/2009)
  Bezug:              Sitzung des WBU-Ausschusses vom 22.04.09, TOP 2
                            VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 7 -

 

Herr Denker erklärt, der Vier-Birken-Weg sei nicht in der genannten Liste enthalten.

 

Herr Döpke bezieht sich auf die Bereisung des WBU-Ausschusses.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Aufgrund des Antrages vom 14.04.2009 erhält die Ortschaft Schmalförden für die Erneuerung des Vier – Birken – Weges einen Zuschuss von 3.000 € als Festbetrag.

 

 

Zu 6.

- Straßen- und Wegeunterhaltung 2009 (Drucks.-Nr. 05/2009)
  Bezug:              WBU-Ausschuss v. 22.04.09 – TOP 4
                            VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 4 -

 

Hinweis auf die DS-Nr. 05/2009, die zur Kenntnis genommen wird.

 

Herr Döpke ergänzt, im vergangenen Winterhalbjahr seien kaum Rückschnittarbeiten erfolgt. Vorrangig sollten Seitenräume abgetragen werden. Hierzu müsse die Abfuhr geregelt werden. In diesem Jahr seien vermehrt Splittmaßnahmen erforderlich.

 

 

Zu 7.

- Antrag auf Erneuerung des Spielplatzes im Baugebiet Nr. 2 „An der Schule II“ in Ehrenburg
  vom 08.04.09 (Drucks.-Nr. 06/2009)
  Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 6 -

 

Herr Denker verweist auf eine umfangreiche Vorbereitung durch die Anlieger mit einem schlüssigen Konzept und die Beschlussempfehlung des Verwaltungsausschusses zum kompletten Programm.

Herr Jürgens führt aus, vom Grundsatz sei die Notwendigkeit erkennbar. Es handele sich um ein qualitativ hochwertiges Angebot. Man habe über Spendengelder nachgedacht, da es ansonsten wohl zu einer einfacheren Form gekommen wäre.

 

Herr Döpke berichtet, nach der Ortsbesichtigung habe man sich für die teuere Variante entschieden.

 

Herr Ebenthal spricht sich dafür aus, die Gesamtmaßnahme zu finanzieren. Der Straßenbau koste ein Vielfaches.

 

Herr Lehmkuhl hält es für gerechtfertigt, die Betroffenen zu beteiligen.

 

Herr Halves stellt fest, nach Gesprächen stehe die Neugestaltung des Spielplatzes außer Frage. Die Anlieger seien zur Mithilfe bereit. Zu den Spenden müsse man schauen, was sich machen lasse. Bei den ausgesuchten Spielgeräten handele es sich um keine Luxusvariante, zudem bei dem Patz um eine zentrale Lage.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Der Kinderspielplatz im Baugebiet Nr. 2“An der Schule II“ ist 2009 zu erneuern.

 

Die Spielgeräte sind lt. Variante 2 und in der Holzart Douglasie zu beschaffen.

 

Die Ausgaben werden bis zur Verabschiedung des Nachtragshaushaltsplanes außerplanmäßig genehmigt.

 

Es wird erwartet, dass der Differenzbetrag zwischen der Variante 1 und 2 durch Spendengelder finanziert wird.

 

 

Zu 8.

- Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 07/2009)
  Bezug:              VA-Sitzung vom 29.04.09 – TOP 5 -

 

Herr Denker berichtet entsprechend der DS-Nr. 07/2009.

 

 

Zu 9.

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Herr Denker gibt folgende Informationen:

 

·                     Ergebnis der Verkehrsschau vom 29.04.2009 (Hinweisschild Friedhof im Einmündungsbereich L 341 / K 1).

 

·                     Gesangverein als Ausrichter des Kreischorfestes mit über 400 Teilnehmer/innen.

 

Bgm. Schumacher verweist auf die Jubiläumsfeier der Ortsfeuerwehr Schweringhausen.

 

 

Zu 10.

- Einwohnerfragestunde -

 

Folgende Themen werden angesprochen:

 

·                     Herrichtung Spielplatz (Kosten, Einrichtung, Pflege, Spenden).

 

·                     Ausbau Rathloser Str. (IV: BA).

 

 

 

 

Um 20.06 Uhr schließt Bgm. Schumacher die Sitzung.

 

 

 

    gez. Schumacher                              gez. Denker                                  gez. Kohröde

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       Bürgermeister                            Gemeindedirektor                           Protokollführer