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Auszug - importierte Sitzungen  

Gemeinde Affinghausen
TOP: Ö 1
Gremium: Gemeinde Affinghausen Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 20.05.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Sitzung
 
Beschluss

Gemeinde Affinghausen Affinghausen, den 07

2

Seite:

 

Niederschrift

 

 

über die öffentliche Sitzung des Rates der Gemeinde Affinghausen

 

 

am Mittwoch, dem 20. Mai 2009,

 

 

im Jugend- und Sporthaus, Affinghausen.

 

 

Beginn: 17.30 Uhr                                                                                           Ende: 19.45 Uhr

 

 

Anwesend sind:

 

Bürgermeister Schöne, die Ratsmitglieder Brüning, Delekat, Hische, Köberlein, Menze-Rajes, Strauß und Wehrenberg, die Herren Denker sowie Kohröde von der Verwaltung.

 

Ratsherr Buschmann fehlt entschuldigt.

 

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.08

 

  1. Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 03/2009)

 

  1. Straßen- und Wegeunterhaltung 2009

 

  1. Adventsfeiern des DRK-Ortsvereines Affinghausen (Drucks.-Nr. 02/2009)
    hier:              Gewährung eines Zuschusses
    Bezug:              Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2008 – TOP 4

 

  1. Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors

 

  1. Einwohnerfragestunde

 

 

Ab 17.30 Uhr erfolgt per Fahrrad eine Straßen- und Wegebesichtigung (Schul-, Oberdorf-, Birkenstraße, Dörriesloher Straße, Amselweg, Kuhtrift, Klinkerstraße, Wiesenweg, Bergstr. und Bokeler Straße).

 

Um 19.08 Uhr eröffnet Bgm. Schöne den öffentlichen Teil der Sitzung und begrüßt hierzu 2 Zuhörer. Er stellt fest, dass ordnungsgemäß sowie fristgerecht eingeladen wurde, Ratsherr Buschmann entschuldigt fehlt und der Rat beschlussfähig ist.

 

Herr Denker bittet, die Tagesordnung um den Punkt

Adventsfeiern des DRK-Ortsvereines Affinghausen (Drucks.-Nr. 02/2009)
hier:              Gewährung eines Zuschusses
Bezug:              Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2008 – TOP 4

zu erweitern und diesen als TOP 4 zu behandeln.

 

Hiergegen werden keine Einwendungen erhoben.

 

 

Zu 1.

- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.12.08 -

 

Die allen Ratsmitgliedern zugestellte Niederschrift über die Sitzung vom 16.02.08 wird einstimmig genehmigt.

 

 

Zu 2.

- Abschlussergebnis des Haushaltsjahres 2008 (Drucks.-Nr. 03/2009) -

 

Herr Denker berichtet entsprechend der DS-Nr. 03/2009. Angesprochen wird in diesem Zusammenhang die Dorferneuerung mit möglicherweise anstehenden öffentlichen Maßnahmen.

 

 

Zu 3.

- Straßen- und Wegeunterhaltung 2009 -

 

Bgm. Schöne bezieht sich auf die Wegebereisung und dankt der Jagdgenossenschaft sowie den Anliegern für die finanzielle Beteiligung bei der Herstellung des Wiesenweges.

 

Splittmaßnahmen seien erforderlich an der Oberdorfstraße, Kuhtrift und Klinkerstraße. Zudem müsste im Bereich der sanierten Kanalschächte der Oberdorfstr. der abschließende Belag hergestellt werden.

 

Problemfall bleibe die Kornstr. als Zufahrt zur Waage der Fa. Engelke.

 

Außerdem seien Querrinnen / Absackungen an der Bergstr. (L 202 – K 55) und am Forellenweg auszubessern.

 

Herr Köberlein weist auf eine notwendige Absplittung des Einmündungsbereiches Dörriesloher Str. zum Anwesen Stüttgen hin, Herr Menze-Rajes  auf die Eitzer Str. (u.a. Kreuzung Hache).

 

Weitere Mängel sollten baldmöglichst gemeldet werden.

 

 

Zu 4.

- Adventsfeiern des DRK-Ortsvereines Affinghausen (Drucks.-Nr. 02/2009)
   hier:              Gewährung eines Zuschusses
   Bezug:              Sitzung des Gemeinderates vom 16.12.2008 – TOP 4 -

 

Herr Denker erläutert den als Tischvorlage ausgehändigten „Antrag“ des DRK-Ortsvereins vom 15.12.2008.

 

Bgm. Schöne verweist auf das Engagement des DRK-Ortsvereins mit den gut angenommen Veranstaltungen und regt einen jährlichen Zuschuss als Festbetrag von 400,-- € an.

 

Einstimmiger Beschluss (8 Ja-Stimmen):

 

Für die Adventsfeiern des DRK-Ortsvereins Affinghausen wird ein jährlicher Zuschuss von 400,00 € gewährt; die Förderung tritt rückwirkend ab 2008 ein.

 

Die notwendigen Ausgaben werden außerplanmäßig genehmigt bzw. über einen Nachtragshaushaltsplan zur Verfügung gestellt.

 

 

Zu 5.

- Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors -

 

Herr Denker gibt folgende Informationen:

 

·         Arbeitseinsätze des Bauhofes (DS-Nr. 01/2009 als Tischvorlage)

·         Ergebnis der Verkehrsschau vom 29.04.09 (s. Anlage)

·         Antwortschreiben der Deutschen Post AG vom 06.03.09 zur Schließung des Poststandortes Sudwalde.

 

Bgm. Schöne informiert über die Sportwerbewoche des TSV Affinghausen vom 24. – 29.05.08 und der Einladung zum „Spiel ohne Grenzen“.

 

 

Zu 6.

- Einwohnerfragestunde -

 

Herr Matthias Gercke kritisiert Art, Umfang und Durchführung der Pegasus-Rallye mit erheblichen Belästigungen für die Anlieger.

 

 

 

 

 

Um 19.45 Uhr schließt Bgm. Schöne die Sitzung.

 

 

 

 

 

 

 

          gez. Schöne                                  gez. Denker                                gez. Kohröde

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         Bürgermeister                            Gemeindedirektor                        Protokollführer