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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde
Gremium: Gemeinde Sudwalde
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Friedrichs
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde vom 18.09.2019  
SI/07/009/2019  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde - Teil I      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VO/07/007/2019  
Ö 5  
Jahresabschluss der Gemeinde Sudwalde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/07/002/2020  
Ö 6  
Dorferneuerung Sudwalde - Umsetzung der Maßnahme Nr. 4 "Umgestaltung Tepestraße" Bezug: Ratssitzung vom 18.09.2019 - TOP 5 - Anlagen werden nachgereicht -  
Enthält Anlagen
VO/07/001/2020  
Ö 7  
Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Östlich der Schule" gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VO/07/009/2019  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Sudwalde     VO/07/002/2019  
Ö 9  
Nutzung von Gemeindestraßen bei der 33. Rallye "Rund um die Sulinger Bärenklaue"  
Enthält Anlagen
VO/07/008/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Unbeschadet der Genehmigung Dritter erteilt die Gemeinde Sudwalde der MSG Sulinger Land für die Umsetzung der 33. Rallye „Rund um die Sulinger Bärenklaue“ am 09.05.2020 die Genehmigung zur Nutzung der hierfür erforderlichen gemeindlichen Straßen, die zur Durchführung dieser geplanten Veranstaltung erforderlich sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    20.02.2020 - Gemeinde Sudwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sudwalde trifft dann ohne ergänzende Erörterungen folgende Entscheidung:

 

„Unbeschadet der Genehmigung Dritter erteilt die Gemeinde Sudwalde der MSG Sulinger Land für die Umsetzung der 33. Rallye „Rund um die Sulinger Bärenklaue“ am 09.05.2020 die Genehmigung zur Nutzung der hierfür erforderlichen gemeindlichen Straßen, die zur Durchführung dieser geplanten Veranstaltung erforderlich sind.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 11  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde - Teil II