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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde
Gremium: Gemeinde Sudwalde
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Friedrichs
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde vom 18.09.2019  
SI/07/009/2019  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde - Teil I      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VO/07/007/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Sudwalde für das Haushaltsjahr 2020 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Ausgaben werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 über- bzw. außerplanmäßig genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).

 

Gleichzeitig wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019-2023 der Gemeinde Sudwalde in der vorgelegten Form beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    20.02.2020 - Gemeinde Sudwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Sudwalde fasst anschließend folgenden Beschluss:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Sudwalde für das Haushaltsjahr 2020 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Ausgaben werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 über- bzw. außerplanmäßig genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).

 

Gleichzeitig wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019-2023 der Gemeinde Sudwalde in der vorgelegten Form beschlossen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 5  
Jahresabschluss der Gemeinde Sudwalde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/07/002/2020  
Ö 6  
Dorferneuerung Sudwalde - Umsetzung der Maßnahme Nr. 4 "Umgestaltung Tepestraße" Bezug: Ratssitzung vom 18.09.2019 - TOP 5 - Anlagen werden nachgereicht -  
Enthält Anlagen
VO/07/001/2020  
Ö 7  
Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Östlich der Schule" gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VO/07/009/2019  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Sudwalde     VO/07/002/2019  
Ö 9  
Nutzung von Gemeindestraßen bei der 33. Rallye "Rund um die Sulinger Bärenklaue"  
Enthält Anlagen
VO/07/008/2019  
Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 11  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde - Teil II