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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde
Gremium: Gemeinde Sudwalde
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Friedrichs
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde vom 18.09.2019  
SI/07/009/2019  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde - Teil I      
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VO/07/007/2019  
Ö 5  
Jahresabschluss der Gemeinde Sudwalde für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/07/002/2020  
Ö 6  
Dorferneuerung Sudwalde - Umsetzung der Maßnahme Nr. 4 "Umgestaltung Tepestraße" Bezug: Ratssitzung vom 18.09.2019 - TOP 5 - Anlagen werden nachgereicht -  
Enthält Anlagen
VO/07/001/2020  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die aktuell durchgeführte Kostenschätzung des Wegezweckverbandes Syke für einen Straßenausbau der „Tepestraße“ im Zuge der Dorferneuerung Sudwalde wird inhaltlich zur Kenntnis genommen; auf dieser Basis soll umgehend ein entsprechender Förderantrag beim Land Niedersachsen auf Umsetzung der betreffenden Maßnahme gestellt werden.

 

Nach Erhalt eines Förderbescheides durch das Land Niedersachsen bleibt dann die Straßenausbaumaßnahme „Tepestraße“ umzusetzen; der Rat der Gemeinde Sudwalde ist dementsprechend zu informieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    20.02.2020 - Gemeinde Sudwalde
    Ö 6 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Ö 7  
Beratung und Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 "Östlich der Schule" gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)  
Enthält Anlagen
VO/07/009/2019  
Ö 8  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Sudwalde     VO/07/002/2019  
Ö 9  
Nutzung von Gemeindestraßen bei der 33. Rallye "Rund um die Sulinger Bärenklaue"  
Enthält Anlagen
VO/07/008/2019  
Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 11  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde - Teil II