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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
Gremium: Gemeinde Ehrenburg
Datum: Mi, 16.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:40   (öffentlich ab 19:07) Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte "Zum Heidekrug", Inh. I. Heitmann
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg vom 10.06.2020  
SI/03/007/2020  
Ö 3  
38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Schwaförden "Windkraftanlagen III" - Beratung und Beschluss über die Beteiligung der Gemeinde im Rahmen der Trägerbeteiligung öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VO/03/016/2020  
Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020  
Enthält Anlagen
VO/03/021/2020  
Ö 5  
Einziehung der Gemeindestraße "Neuer Kamp" im Ortsteil Stocksdorf  
VO/03/020/2020  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Gemäß § 8 Absatz 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) wird die Gemeindestraße

 

 „Neuer Kamp“ (Gemarkung Stocksdorf, Flur 6, Flurstück 31)

 

mit Wirkung ab dem 01. November 2020 eingezogen, da diese für die Öffentlichkeit keine Bedeutung mehr hat und für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    16.09.2020 - Gemeinde Ehrenburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Ehrenburg beschließt ohne ergänzenden Beratungen:

 

Gemäß § 8 Absatz 1 Nieders. Straßengesetz (NStrG) wird die Gemeindestraße

 

 „Neuer Kamp“ (Gemarkung Stocksdorf, Flur 6, Flurstück 31)

 

mit Wirkung ab dem 01. November 2020 eingezogen, da diese für die Öffentlichkeit keine Bedeutung mehr hat und für den öffentlichen Verkehr entbehrlich ist.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Enthaltungen:

  0

 

 

Ö 6  
Zuschussantrag zum Anbau einer Überdachung beim Feuerwehrhaus Stocksdorf  
Enthält Anlagen
VO/03/022/2020  
Ö 7  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 8  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde