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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
Gremium: Gemeinde Scholen
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen vom 26.06.2019 und 11.09.2019  
SI/05/009/2019  
Ö 3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023  
Enthält Anlagen
VO/05/007/2019  
Ö 4  
Sanierung Einmündungsbereich im Bereich der "Nechtelser Straße" / "Hauptstraße"  
VO/05/006/2019  
Ö 5  
Instandsetzung "Imholzer Weg" - Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Scholen  
Enthält Anlagen
VO/05/008/2019  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Scholen  
Enthält Anlagen
VO/05/001/2019  
Ö 7  
Ausnahmegenehmigung / Befreiung von den baugestalterischen Festsetzungen des B-Planes Nr. 1 "Dillengrund"  
Enthält Anlagen
VO/05/010/2019  
Ö 8  
Baumpflegemaßnahmen in Anstedt (Birkenstraße)      
Ö 9  
Bericht des Gemeindedirektors über die Ausführung von Beschlüssen des Rates und über wichtige Angelegenheiten und Anfragen      
Ö 10  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde