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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
Gremium: Gemeinde Scholen
Datum: Mo, 16.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen vom 26.06.2019 und 11.09.2019
SI/05/009/2019  
Ö 3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung mit Investitionsprogramm 2019-2023
Enthält Anlagen
VO/05/007/2019  
Ö 4  
Sanierung Einmündungsbereich im Bereich der "Nechtelser Straße" / "Hauptstraße"
VO/05/006/2019  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Der Sanierung des Einmündungsbereiches der „Nechtelser Straße“ / „Hauptstraße“ ( = Kreisstraße 11) wird zugestimmt; der Landkreis Diepholz bleibt zu beauftragen, die betreffende Maßnahme im Zuge der für 2021 geplanten Sanierung dieser Kreisstraße ebenfalls auszuschreiben.

 

Der Rat der Gemeinde Scholen ist nach der erfolgten Ausschreibung über den finanziellen Rahmen dieser baulichen Maßnahme zu unterrichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    16.12.2019 - Gemeinde Scholen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Seitens des Gemeinderates Scholen wird nach kurzer ergänzender Erörterung nachstehende Entscheidung getroffen:

 

„Der Sanierung des Einmündungsbereiches der „Nechtelser Straße“ / „Hauptstraße“ ( = Kreisstraße 11) wird zugestimmt; der Landkreis Diepholz bleibt zu beauftragen, die betreffende Maßnahme im Zuge der für 2021 geplanten Sanierung dieser Kreisstraße ebenfalls auszuschreiben.

 

Der Rat der Gemeinde Scholen ist nach der erfolgten Ausschreibung über den finanziellen Rahmen dieser baulichen Maßnahme zu unterrichten.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 5  
Instandsetzung "Imholzer Weg" - Zuschussantrag der Jagdgenossenschaft Scholen
Enthält Anlagen
VO/05/008/2019  
Ö 6  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Gemeinde Scholen
Enthält Anlagen
VO/05/001/2019  
Ö 7  
Ausnahmegenehmigung / Befreiung von den baugestalterischen Festsetzungen des B-Planes Nr. 1 "Dillengrund"
Enthält Anlagen
VO/05/010/2019  
Ö 8  
Baumpflegemaßnahmen in Anstedt (Birkenstraße)    
Ö 9  
Bericht des Gemeindedirektors über die Ausführung von Beschlüssen des Rates und über wichtige Angelegenheiten und Anfragen    
Ö 10  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern    
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters    
Ö 12  
Einwohnerfragestunde