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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde
Gremium: Gemeinde Sudwalde
Datum: Di, 26.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15   (öffentlich ab 19:00) Anlass: Sitzung
Raum: Stührings Gasthof
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Sudwalde vom 19.12.2017  
SI/07/027/2017  
Ö 3  
Einwohnerfragestunde - Teil I      
Ö 4  
Ausscheiden des Ratsmitgliedes Gerhard Schumacher aus dem Rat der Gemeinde Sudwalde und Information über das Nachrücken von Helmut Müller als Ersatzperson  
Enthält Anlagen
VO/07/003/2018  
Ö 5  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung für das neue Ratsmitglied Helmut Müller  
VO/07/004/2018  
Ö 6  
Breitbandausbau im Landkreis Diepholz - Vereinbarung über die Kostenverteilung für den Breitbandausbau im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/07/001/2018  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Vereinbarung über die Kostenverteilung für die Errichtung einer nachhaltigen Breitbandinfrastruktur im Landkreis Diepholz mit dem Landkreis Diepholz wird zugestimmt.

 

Für die Finanzierung der anteiligen Kosten durch die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sind unverändert gegenüber einem FTTC-Betreibermodell insgesamt 17,37 Mio. Euro nunmehr über eine Laufzeit von 25 Jahren mit jährlichen Ratenzahlungen vorgesehen.

Ab dem Haushaltsjahr 2017 wird entsprechend des Anteils an den gesamten Investitionskosten zum Breitbandausbau jährlich für die Dauer von 25 Jahren eine vom Gutachter ermittelte Kostenbeteiligung zur Verfügung gestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    26.06.2018 - Gemeinde Sudwalde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Vereinbarung über die Kostenverteilung für die Errichtung einer nachhaltigen Breitbandinfrastruktur im Landkreis Diepholz mit dem Landkreis Diepholz wird zugestimmt.

 

Für die Finanzierung der anteiligen Kosten durch die Städte, Gemeinden und Samtgemeinden sind unverändert gegenüber einem FTTC-Betreibermodell insgesamt 17,37 Mio. Euro nunmehr über eine Laufzeit von 25 Jahren mit jährlichen Ratenzahlungen vorgesehen.

Ab dem Haushaltsjahr 2017 wird entsprechend des Anteils an den gesamten Investitionskosten zum Breitbandausbau jährlich für die Dauer von 25 Jahren eine vom Gutachter ermittelte Kostenbeteiligung zur Verfügung gestellt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 7  
Dorferneuerung Sudwalde - Benennung der Umsetzung geplanter Maßnahmen  
VO/07/002/2018  
Ö 8  
Straßen- und Wegeunterhaltungsmaßnahmen 2018      
Ö 9  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 10  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde - Teil II