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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg
Gremium: Gemeinde Ehrenburg
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:40 - 20:15   (öffentlich ab 19:50) Anlass: Sitzung
Raum: PaGa Parkgaststätte
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Ehrenburg vom 13.09.2017  
SI/03/043/2017  
Ö 3  
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2018  
VO/03/022/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Ehrenburg für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Aufwendung und Auszahlungen werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung 2018 über- bzw. außerordentlich genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

   
    04.12.2017 - Gemeinde Ehrenburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Durch den Rat der Gemeinde Ehrenburg wird nach kurzer weiterer Diskussion folgender Beschluss gefasst:

 

„Die Haushaltssatzung mit dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Gemeinde Ehrenburg für das Haushaltsjahr 2018 wird in der vorgelegten Form beschlossen. Erforderliche Aufwendung und Auszahlungen werden bis zum Wirksamwerden der Haushaltssatzung 2018 über- bzw. außerordentlich genehmigt (vorläufige Haushaltsführung gem. § 116 NKomVG).“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 4  
Beratung und Beschlussfassung über die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm für den Zeitraum 2016 - 2021  
VO/03/023/2017  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 6  
Informationen des Bürgermeisters und des Gemeindedirektors      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde