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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen
Gremium: Gemeinde Scholen
Datum: Mi, 21.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15   (öffentlich ab 19:45) Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Brand
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scholen vom 15.06.2016  
SI/05/006/2016  
Ö 3  
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan  
Enthält Anlagen
VO/05/014/2016  
Ö 4  
Abschluss Nutzungsvertrag Verlegung einer Kabeltrasse mit der Fa. WestWind, Kirchdorf  
Enthält Anlagen
VO/05/010/2016  
Ö 5  
Öffentliche Ausschreibung der Unterhaltung der Straßenbeleuchtung  
VO/05/011/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Als Ergebnis des europaweiten Vergabeverfahrens zur Straßenbeleuchtung im Sulinger Land ist der Zuschlag auf das Angebot der SAG GmbH Region Nord, Grenzgrabenstraße 3, 13053 Berlin, zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

_______ Ja-Stimmen                     _______ Nein-Stimmen                     _______ Enthaltungen

 

 

 

 

____________________________________

Unterschriften

 

 

   
    21.09.2016 - Gemeinde Scholen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeinderat Scholen trifft daraufhin die nachstehende Entscheidung:

 

„Als Ergebnis des europaweiten Vergabeverfahrens zur Straßenbeleuchtung im Sulinger Land ist der Zuschlag auf das Angebot der SAG GmbH Region Nord, Grenzgrabenstraße 3, 13053 Berlin, zu erteilen.“

 

Abstimmungsergebnis:

 

Einstimmig:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Ö 6  
Breitbandausbau im Landkreis Diepholz  
Enthält Anlagen
VO/05/016/2016  
Ö 7  
Bericht über das Ergebnis der Verkehrsschau vom 24. Mai 2016  
Enthält Anlagen
VO/05/012/2016  
Ö 8  
Bericht des Gemeindedirektors über die Ausführung von Beschlüssen des Rates und über wichtige Angelegenheiten und Anfragen      
Ö 9  
Anträge und Anfragen von Ratsmitgliedern      
Ö 10  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde